Dreyer: "Ich lasse mich nicht einschüchtern"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach Berichten über Drohungen gegen ihre Person ihre Entschlossenheit bekräftigt, sich weiter gegen Extremismus, Hass und Hetze zu engagieren. In einer Mitteilung der Staatskanzlei in Mainz äußerte sich Dreyer am Dienstag zu Berichten, "wonach ihr Name auf einer Liste stehe, die bei einer Durchsuchung eines als rechtsextrem eingestuften Bundeswehr-Reservisten gefunden worden sei". Das Ziel solcher Listen sei es, Angst und Unsicherheit zu verbreiten. "Ich werde mich nicht von solchen Listen einschüchtern lassen", betonte Dreyer.

Die Landesregierung nehme die Warnung der Geheimdienste sehr ernst, wonach Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus aktuell als die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland eingestuft werden. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) den Verdachtsfällen von Rechtextremismus und fehlender Verfassungstreue in der Bundeswehr und im Kommando Spezialkräfte (KSK) konsequent nachgehe.

Immer wieder stünden Politiker im Fokus von Rechtsextremen, erklärte die Ministerpräsidentin. Davon betroffen seien zunehmend auch ehrenamtliche Bürgermeister oder Stadt- und Gemeinderäte. "Wir stehen an der Seite aller, die bedroht werden und handeln entschlossen", erklärte Dreyer.