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Mainz: OB Michael Ebling schlägt Steuer auf Online-Handel vor

Um Innenstädte zu retten  

Mainzer OB schlägt zusätzliche Steuer auf Onlinehandel vor

07.12.2020, 10:56 Uhr | dpa

Mainz: OB Michael Ebling schlägt Steuer auf Online-Handel vor. Die Mainzer Altstadt: Oberbürgermeister Ebling will einer Verödung der Innenstadt durch den Onlinehandeln entgegenwirken. (Quelle: imago images/ecomedia/robert fishman/Archivbild)

Die Mainzer Altstadt: Oberbürgermeister Ebling will einer Verödung der Innenstadt durch den Onlinehandeln entgegenwirken. (Quelle: ecomedia/robert fishman/Archivbild/imago images)

Der Onlinehandel macht den Geschäften in der Innenstadt große Konkurrenz. Oberbürgermeister Ebling schlägt deshalb eine zusätzliche Steuer vor, um einer Verödung entgegenzuwirken.

Um den Einzelhandel in Läden zu erhalten und einer Verödung der Innenstädte vorzubeugen, schlägt der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling eine Steuer für Online-Bestellungen vor. "Die Dynamik des Onlinehandels ist ungebremst, wir brauchen eine zusätzliche Art von Besteuerung oder eine höhere Mehrwertsteuer", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Dies löse zwar den Transformationsprozess nicht völlig auf, aber die Vitalität der Innenstädte müsse erhalten werden. "Wenn wir nicht bald Anreize setzten, wird das schwierig."

Oberbürgermeister von Mainz Michael Ebling (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister von Mainz: Er ist für eine zusätzliche Besteuerung des Onlinehandels.

Amazon-Bestellungen stellen große Belastung dar

Der stationäre Einzelhandel sorge für lebendige Innenstädte, Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft. "Amazon zahlt keine Steuern in Mainz." Die Online-Bestellungen samt kostenlosen Zurücksendens seien eine hohe Belastung für die Städte, weil dafür viel Lagerplatz gebraucht werde. Dazu komme viel Verkehr der Paketfahrzeuge und damit hohe Emissionen.

Um leere Schaufenster und verwaiste Läden zu verhindern, müssten Zwischennutzungen möglich werden. Dafür brauche es die finanzielle Unterstützung der Landesregierung, "eine Art lokalen Verfügungsfonds für Leerstände zur Überbrückung", forderte Ebling. Für das leerstehende Karstadt-Gelände in der Mainzer Innenstadt sei mit Hilfe der Stadt eine Zwischennutzung gelungen, die nach dem Teil-Lockdown lokalen Geschäften und Gastronomie Raum gebe.

Die noch in diesem Jahr geplante Änderung des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) werde es den Städten leichter machen, private Eigentümer ausfindig zu machen. Mit deren Hilfe könnten dann gemeinsame Projekte und Initiativen zur Aufwertung der Innenstädte organisiert werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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