Grüne verschieben wegen Corona Landesparteitag auf 2022

Die Grünen in Rheinland-Pfalz verschieben ihren Landesparteitag angesichts der Verschärfung der Corona-Lage auf das Frühjahr 2022. Geplant war die Delegiertenversammlung mit Neuwahl des Landesvorsitzes für nächstes Wochenende (27./28.11.). Der Landesvorstand habe sich am Sonntag "trotz strenger Hygienemaßnahmen und eines ausgefeilten Hygienekonzeptes (...) zum Schutze der Gesundheit aller Teilnehmenden" zur Verschiebung entschlossen, teilte die Partei in Mainz mit.

Der Grundsatz der Trennung von Amt und Mandat bei den Grünen erfordert eine Neuwahl der Vorstands, da die beiden derzeitigen Vorsitzenden Josef Winkler und Misbah Khan in Landtag beziehungsweise Bundestag gewählt wurden. Aufgrund der in der Pandemie geltenden Rechtslage könnte der Parteivorstand ohne Neuwahl bis zum 31. August 2022 im Amt bleiben, erklärten die Grünen. Wann genau die Landesdelegiertenversammlung im nächsten Jahr stattfinden soll, wurde zunächst nicht festgelegt.