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Nachtflugverbot am Dortmunder Flughafen erneut Thema am OVG

Von dpa
23.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Flughafen Dortmund
Ein Flugzeug startet am Abend am Flughafen Dortmund. (Quelle: Bernd Thissen/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Das Oberverwaltungsgericht f├╝r das Land Nordrhein-Westfalen besch├Ąftigt sich nach 2015 erneut mit dem Nachtflugverkehr am Flughafen Dortmund. Am Dienstag und Mittwoch verhandeln die obersten NRW-Verwaltungsrichter zwei Tage lang in einem Hotel. Wegen der Corona-Pandemie und der zahlreichen Verfahrensteilnehmer weicht das Gericht auf gr├Â├čere R├Ąumlichkeiten aus. Im November musste das OVG zwei Verhandlungstage in der Halle M├╝nsterland wegen eines Corona-Falls unter den Verfahrensbeteiligten absagen.

Dabei geht es um eine Klage der Nachbarstadt Unna und von f├╝nf Privatpersonen. Sie sind Anwohner im direkten Umfeld des Flughafens. Wie bereits vor sieben Jahren greifen sie die Genehmigung der Bezirksregierung M├╝nster f├╝r die Ausweitung der Betriebszeiten des Flughafens auf die sp├Ąten Abendstunden an.

Demnach hat der Flughafen Betriebszeiten von 6 bis 22 Uhr. In Ausnahmef├Ąllen sind dabei aber im Schnitt vier Landungen pro Tag bis 23 Uhr m├Âglich. Bei unverschuldeten Versp├Ątungen reicht die Ausnahmegenehmigung sogar bis 23.30 Uhr. Bei Starts sieht die Genehmigung Zeiten bis 22.30 Uhr vor. Wird die Zahl der genehmigten Starts und Landungen nach 22 Uhr ├╝berschritten, muss die Flugaufsicht der Bezirksregierung M├╝nster zustimmen. Die Ausnahmeregelung gilt nur f├╝r Flugzeuge mit einer l├Ąrmarmen Bauweise.

Das OVG hatte 2015 die Nachtfluggenehmigung aus dem Jahr 2014 f├╝r rechtswidrig erkl├Ąrt und gekippt. Das Gericht stellte damals fest, dass die Bezirksregierung die gegens├Ątzlichen Interessen fehlerhaft abgewogen habe. Erforderlich sei es, plausibel darzulegen, dass der in der Nacht geplante Verkehr nicht befriedigend am Tage abgewickelt werden k├Ânne. Auch seien die Fluggesellschaften mit den bisherigen Betriebszeiten zurechtgekommen, auch wenn unter Effektivit├Ątsgesichtspunkten Verbesserungen gew├╝nscht w├╝rden.

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Die Bezirksregierung in M├╝nster als Aufsichtsbeh├Ârde hatte am 1. August 2018 jedoch eine ├änderungsgenehmigung erteilt, mit der die Ausweitung des Flugbetriebs auf die sp├Ąten Abendstunden wieder m├Âglich war. Die Stadt Unna und die Anwohner bleiben nach Angaben des OVG bei ihrer Kritik, dass der Bedarf f├╝r die Nachtflugzeiten erneut nur unzureichend festgestellt worden sei. Auch sei erneut der L├Ąrmschutz nur fehlerhaft ber├╝cksichtigt worden.

Wie andere Regionalflugh├Ąfen in Nordrhein-Westfalen k├Ąmpft der Dortmunder Airport mit Verlusten in Millionen-H├Âhe. Die j├Ąhrlichen Defizite m├╝ssen, wie auch bereits vor der Corona-Pandemie, von anderen st├Ądtischen Gesellschaften ausgeglichen werden.

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