Stuttgart | AfD sagt Landesparteitag ab und verlegt auf Mitte Juli

Die baden-württembergische AfD hat ihren für dieses Wochenende geplanten Landesparteitag mit der Wahl eines neuen Vorsitzenden abgesagt und auf Mitte Juli verlegt. Der Kongress soll nun am 16. und 17. Juli auf der Messe Stuttgart stattfinden. Das bestätigten am Donnerstag die AfD und der Betreiber der Carl Benz Arena, wo der Parteitag eigentlich abgehalten werden sollte.

Die Partei erklärte, der Grund für die Verlegung sei, dass der Besitzer der Stuttgarter Carl Benz Arena dem Betreiber kurzfristig gekündigt habe, so dass die Veranstaltung abgesagt werden musste. Der AfD-Landesvorstand sprach von einem "demokratiefeindlichen Akt" des Eigentümers der Carl Benz Arena: Es handelt sich um die Carl Benz Center Objekt GmbH & Co. KG.

Sascha Penna, Betreiber der Carl Benz Arena, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur die Kündigung, sprach aber von einem schwebenden Verfahren. Er hatte den Parteitag wegen Sicherheitsbedenken schon Mitte Juni abgesagt. Doch das Landgericht Stuttgart gab am Montag einem Eilantrag der AfD statt. Der Hallenbetreiber wurde verpflichtet, den Vertrag mit der AfD zu erfüllen.

Penna erklärte, wegen der Sicherheitsbedenken sei man dann aber noch einmal auf die Partei zugegangen und habe die Verlegung vorgeschlagen. "Wir haben uns einvernehmlich geeinigt." Der Vertrag sei aufgelöst worden und man habe der AfD zugesagt, die Mehrkosten für die Messe zu erstatten. Das bestätigte auch die Partei.