Stromsparen in der Energiekrise Straßenlaternen aus? Boris Palmer schreibt Brandbrief an Habeck
Die Bemühungen von Boris Palmer, Energie zu sparen, bringen Tübingens Oberbürgermeister Ärger mit dem Verkehrsministerium ein. Seine Reaktion: ein Brandbrief.
Der Bund fordert wegen der Energiekrise zum Stromsparen auf. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer lässt nach einem Bericht des "Spiegels" deswegen nicht nur die Beleuchtung am Rathaus, sondern gleich die Straßenlaternen abschalten. Das geht allerdings dem Verkehrsministerium Baden-Württembergs und dem Tübinger Regierungspräsidium zu weit.
In einem Schreiben des Präsidiums an die Stadt heißt es, dass aus Verkehrssicherheitsgründen die Beleuchtung an Zebrastreifen nachts nicht abgeschaltet werden dürfe. Für Palmer völlig unverständlich, woraufhin er sich mit einem Brandbrief direkt an Robert Habeck wendet.
Palmer will Verantwortung übernehmen
Die 11.000 Lichter in Tübingen seien in Gruppen zu je 100 Straßenlaternen zusammengeschaltet, daher sei es laut Palmer aus technischen Gründen in Tübingen nicht möglich, ausschließlich die Laternen an Zebrastreifen zu betreiben.
In Palmers Brandbrief heißt es: "Ich bin gerne bereit, die Verantwortung für nächtlich unbeleuchtete Zebrastreifen zu übernehmen, weil ich weiß, dass das reale Risiko dieser Entscheidung gegen null geht und die Menschen genug Eigenverantwortung tragen können, um sich nachts umzusehen, bevor sie über die Straße gehen."
Machtwort von Habeck gewünscht
Durch "veraltete Vorschriften" werfe man "denjenigen, die handeln, Knüppel zwischen die Beine", schreibt Palmer. Jetzt fordert er ein Machtwort von Habeck: "Wenn Sie als zuständiger Minister zu dem Ergebnis kommen, dass der beschriebene Beitrag Tübingens zu den von Ihnen formulierten Energiesparzielen verzichtbar ist, werde ich dem gerne Folge leisten."
Eine Reaktion Habecks steht noch aus, dafür meldete sich nach "Spiegel"-Informationen das Verkehrsministerium Baden-Württembergs bei Palmer: "Wir haben die Stadt Tübingen darauf hingewiesen, welche rechtlichen Regelungen gelten. OB Palmer trägt die Verantwortung für seine Entscheidungen." Das letzte Wort im Laternen-Streit von Tübingen scheint noch nicht gefallen.
