Berlin: Alexander King wechselt von Linkspartei zu Bündnis Sahra Wagenknecht

Alexander King von der Berliner Linken wechselt ins Bündnis Sahra Wagenknecht. Ein Streit um sein Mandat im Abgeordnetenhaus zeichnet sich ab.

Der Berliner Linken-Abgeordnete Alexander King hat seinen Austritt aus der Linkspartei bekannt gegeben. Er wechselt zum neu gegründeten Verein Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Das gab King am Freitag bekannt.

King rückte erst im Juni 2023 als Nachfolger für Sandra Brunner ins Berliner Abgeordnetenhaus nach. Davor war er bereits von Dezember 2021 bis März 2023 Abgeordneter gewesen. Er gilt schon lange als Vertrauter von Sahra Wagenknecht.

Seinen Austritt begründete King in einem Interview mit der "Berliner Zeitung" mit Kritik an der Parteiführung der Linken. Diese lasse "keinerlei Nachdenken über die Ursachen für die schwachen Wahlergebnisse erkennen" und suche die Schuld ausschließlich woanders. "Diese Unfähigkeit zur Selbstkritik ist gefährlich", sagte King. Das BSW halte er für "eine notwendige Ergänzung, um wirklich wieder alle zu erreichen, die mit der herrschenden Politik unzufrieden sind".

King will sein Mandat zunächst behalten

In einer gemeinsamen Erklärung äußerten sich die Berliner Fraktionsvorsitzenden der Linken, Anne Helm und Carsten Schatz, sowie der stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Linken, Björn Tielebein, zum Austritt Kings. Man nehme den Schritt mit Bedauern zur Kenntnis, heißt es da. "Zugleich fordern wir ihn auf, sein Mandat zurückzugeben." Das gebiete schon der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern.

Seinen Äußerungen in der "Berliner Zeitung" zufolge hat King zunächst nicht vor, sein Mandat abzugeben. Das freie Mandat sei grundsätzlich geschützt, sagte er. Es könne zwar sein, dass er sein Mandat "im nächsten Jahr aufgebe". Das mache er aber nicht von Forderungen der Linken abhängig. Sondern davon, ob er als fraktionsloser Abgeordneter sein Mandat im Interesse seiner Wähler weiterführen könne.

Am Montag hatte Sahra Wagenknecht ihren Austritt aus der Linken und Pläne für die Gründung einer neuen Partei bekannt gegeben. Zunächst soll der Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" Spenden dafür sammeln. Die Gründung der Partei ist für Januar vorgesehen. Sie soll nach Wagenknechts Angaben bei der Europawahl im Juni 2024 antreten. Angestrebt wird auch, bei den kommenden Landtagswahlen ins Rennen zu gehen.