Berlin Berliner Senat berät über Regeln für Weihnachtsmärkte
Der Berliner Senat berät am Dienstag (ab 10 Uhr) darüber, wie den Betreibern von Weihnachtsmärkten geholfen werden kann. Geplant ist eine Änderung der Infektionsschutzverordnung, die mehr Planungssicherheit möglich machen soll. Bisher gibt es keine eigene Passage zu den Weihnachtsmärkten. Nachdem das Thema bereits bei der Sitzung am vergangenen Dienstag besprochen wurde, soll nun auch ein Beschluss fallen.
Die Wirtschaftsverwaltung hat vorgeschlagen, dass die Markt-Betreiber selbst entscheiden können, ob bei ihrem Weihnachtsmarkt 2G- oder 3G-Bedingungen gelten sollen. Bei 3G haben auch negativ Getestete Zutritt. Bei der 2G-Regelung ist der Zutritt nur Geimpften oder Genesenen erlaubt, dafür entfallen dann Maskenpflicht und Abstandsregeln.
Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) informiert bei der Senatssitzung außerdem darüber, wie sich die Landesunternehmen wirtschaftlich entwickelt haben. Zu den insgesamt 55 Unternehmen, die ganz oder teilweise dem Land Berlin gehören, zählen zum Beispiel die Berliner Wasserbetriebe, die Wohnungsgesellschaften wie die Howoge, die Verkehrsbetriebe BVG oder die hochverschuldete Flughafengesellschaft.
In 2019 hatten sie im Schnitt weniger Gewinn gemacht, aber mehr Geld an die Landeskasse abgeführt. Kollatz präsentiert den Senatskollegen nun die Daten für das von der Corona-Krise geprägte Jahr 2020. Nach Angaben der Finanzverwaltung ist die Zahl der Unternehmen mit schwarzen Zahlen gestiegen und die der Betriebe mit negativem Ergebnis gesunken.
