E-Akte am Landessozialgericht mit Verzögerung gestartet

Die Umstellung auf die elektronischen Akte ist für das sächsische Landessozialgericht im Vorjahr eine große Herausforderung gewesen. Nach erheblichen Verzögerungen sei das Pilotprojekt Ende vergangenen Jahres gestartet, wie die Präsidentin Dorrit Klotzbücher am Donnerstag in Chemnitz sagte. "Noch sind wir in der Einarbeitung und es wird sicher noch eine ganze Weile dauern, bis wir uns an das Arbeiten mit der e-Verfahrensakte gewöhnt haben."

Der Vorteil sei, dass nun die Verfahrensakten von allen und ortsunabhängig bearbeitet werden könnten. Seit März läuft das Pilotprojekt auch am Sozialgericht Chemnitz, die Gerichte in Dresden und Leipzig sollen 2023 folgen.

Bei den Klagen selbst hat sich die Corona-Pandemie thematisch für Sachsens Sozialgerichte nur in wenigen Einzelfällen niedergeschlagen, hieß es. Zugleich ist im Vorjahr die Klagewelle an den Sozialgerichten in Dresden, Leipzig und Chemnitz deutlich abgeebbt. Die Zahl der Neueingänge sank den Angaben zufolge im Vergleich zu 2020 um rund zehn Prozent auf 17.535, am Landessozialgericht betrug der Rückgang fast neun Prozent. Dadurch konnten die Richterinnen und Richter den Berg anhängiger Verfahren um rund 13 Prozent abbauen: Der Bestand ging von knapp 31.400 Anfang 2021 bis zum Jahresende auf 27.333 zurück.

Streitigkeiten um das Arbeitslosengeld II sind nach wie vor der größte Teil der neu eingegangenen Klagen bei den Sozialgerichten, gefolgt von Verfahren zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur Rente.