Dortmund: Flüchtlingsunterkunft in Hotel kann kommen

Der Flüchtlingsunterkunft im Ibis Hotel West steht nun nichts mehr im Wege. Die CDU-Fraktion des Dortmunder Kommunalrates hatte sich am Mittwoch bei der Abstimmung enthalten.

Der Rat der Stadt Dortmund stimmte am Mittwoch für die Einrichtung einer zentralen Flüchtlingsunterkunft in einem Hotel. Die Kosten für die Einrichtung und den Betrieb werden vollständig vom Land NRW getragen. Die CDU-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung.

Die Flüchtlingsunterkunft im Ibis Hotel West in Dortmund Oespel soll 2024 eröffnen. Das Hauptkriterium für die Auswahl neuer Objekte war dem Land zufolge eine schnelle Inbetriebnahme. Diese sei in dem Ibis Hotel West schnell umzusetzen. Die Immobilie ermöglicht demnach die Unterbringung von 400 geflüchtete Menschen und soll für fünf Jahre genutzt werden. Die dafür erforderlichen vertragsrechtlichen Vereinbarungen mit dem Eigentümer seien demnach bereits abgeschlossen.

Insgesamt sollen fünf neue Landesunterkünfte entstehen

Das Land hatte den Aufbau von fünf neuen Landesunterkünften in NRW im September erstmals bekannt gegeben. "Es ist eine Einrichtung, die das Land in diese Stadt hineinstellt und nicht unsere", hatte Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal über das Vorhaben des Landes im Oktober informiert. Trotzdem seien Absprachen wichtig. Die Landesregierung hat mit den Kommunen in NRW verabredet, bis Anfang nächsten Jahres zusätzliche 3.000 Plätze für geflüchtete Menschen in Betrieb zu nehmen.

Westphal hatte zudem klargemacht: "Eine Landeseinrichtung ist keine Erstaufnahmeeinrichtung. Das ist die in Bochum und dabei bleibt sie auch. Es ist das Versprechen des Landes, die gemeinsame Arbeit zu gestalten. Die Lasten zu verteilen – wie wir mit Menschen, die zu uns flüchten, umgehen." Nicht die Kommunen trugen hier die Kosten, sondern das Land.

NRW verfügt über insgesamt 46 Landesunterkünfte

Landeseinrichtungen in NRW haben unter anderem die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Geflüchteten registriert werden, einen Gesundheitscheck durchlaufen und ihr Asylantrag auf den Weg gebracht wird, teilt die Bezirksregierung Arnsberg mit.

Erste Erfahrungen mit einer Unterbringungseinrichtung des Landes konnte Dortmund schon bis 2016 mit der damaligen Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete sammeln. Die Stadt Dortmund betrieb bis 30. September im Auftrag des Landes die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) mit den Standorten Buschmühle und Hacheney. In der Erstaufnahmeeinrichtung wurden Flüchtlinge aufgenommen, registriert und dann nach einer kurzen Verweildauer auf die Kommunen des Landes verteilt.