Thüringen will aktuelle Corona-Regeln bis 9. Mai verlängern

Die Thüringer Landesregierung will die aktuell geltenden Corona-Regeln bis zum 9. Mai verlängern. Das sieht ein Entwurf zur Änderung der Corona-Verordnung vor. Die Verlängerung soll nächste Woche verkündet werden, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage mitteilte. Hintergrund ist die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene, mit der deutschlandweit einheitliche Regeln eingeführt werden sollen.

Die Verlängerung der Thüringer Verordnung bis in den Mai hinein solle sicherstellen, dass dann bereits die Bundesregeln gelten, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums.

Das Parlament wird sich mit den Landesregelungen und der Verlängerung nicht noch einmal beschäftigen. Der Ältestenrat des Thüringer Landtages erklärte das parlamentarische Beteiligungsverfahren bei einer Sitzung am Freitag für erledigt, wie ein Sprecher des Landtages erklärte.