Sie sind hier: Home > Regional > Erfurt >

Tiefensee wirft CDU Blockade von Corona-Hilfsgeldern vor

Erfurt  

Tiefensee wirft CDU Blockade von Corona-Hilfsgeldern vor

17.06.2021, 16:29 Uhr | dpa

Tiefensee wirft CDU Blockade von Corona-Hilfsgeldern vor. Wolfgang Tiefensee

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wirft der CDU-Landtagsfraktion die Blockade der Corona-Hilfen für Unternehmen vor. Die CDU habe das Thema bei der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Donnerstag von der Tagesordnung genommen und damit die Bereitstellung der benötigten Mittel verhindert, teilte das Ministerium mit. "Einerseits wird die Landesregierung öffentlich ermahnt, die Gelder schnell abfließen zu lassen – andererseits werden die dafür notwendigen Gelder gar nicht erst nicht freigegeben", sagte Tiefensee.

Aus diesem Grund werde die Bearbeitung von Anträgen auf Hilfen bei der Thüringer Aufbaubank mit sofortiger Wirkung gestoppt. Auch die einem Unternehmen aus dem Härtefallfonds bereits zugesagte Unterstützung könne nicht ausgezahlt werden. Zunächst sollten weitere Anträge noch entgegengenommen werden. "Sollte es noch eine Einigung geben, werden wir die Bearbeitung unmittelbar fortsetzen", so der Minister.

Zur Begründung habe die CDU darauf verwiesen, dass andere Projekte in ganz unterschiedlichen Ressorts zu langsam umgesetzt würden. "Unabhängig davon, ob und aus welchen Gründen das zutrifft oder nicht – hier werden also existentiell angeschlagene Unternehmen als politisches Faustpfand eingesetzt, um eigenen politischen Forderungen mehr Nachdruck zu verleihen."

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Weltbild.detchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: