Thüringen kann Tests im großen Stil für Schulen kaufen

Zur Beschaffung von Corona-Tests für Thüringens Schulen stehen weitere 20 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld habe der Haushaltsausschuss des Landtags freigegeben und es könne noch in diesem Jahr ausgegeben werden, sagte der Ausschussvorsitzende Volker Emde auf Anfrage in Erfurt. Damit erhöhe sich die Summe, die in diesem Jahr für den Kauf von Corona-Tests aus dem Landeshaushalt fließe, auf 57 Millionen Euro. Für das nächste Jahr müssten aber noch Regelungen getroffen werden.

"Für 2022 ist bisher kaum Geld im Landeshaushalt für Tests eingestellt", sagte Emde. Angesichts der starken vierten Corona-Welle sei aber bereits jetzt absehbar, "dass wir mindestens im ersten Quartal Geld brauchen, um weitere Schnelltests zu kaufen." Das gelte nicht nur für Schulen, sondern auch Kitas, Polizei und andere Bereiche.

Derzeit berät das Parlament den Landeshaushalt für das kommende Jahr. Es wird erwartet, dass er nicht vor Anfang Februar beschlossen wird. Dafür sind - ebenso wie für Entscheidungen im Haushaltsausschuss - Stimmen der Oppositionsfraktionen CDU und FDP nötig, weil die rot-rot-grüne Regierungskoalition keine eigene Mehrheit hat.

Emde zufolge hat der Haushaltausschuss für die Beschaffung der Tests Geld aus dem Corona-Sondervermögen umgeschichtet. Die Landesregierung habe einen entsprechenden Antrag gestellt. Sowohl CDU als auch FDP hatten im Vorfeld Unterstützung signalisiert.