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Möller hält Weihnachtsmarktverbot für verfassungswidrig

Von dpa
24.11.2021Lesedauer: 1 Min.
Stefan Möller
Stefan Möller, AfD-Abgeordneter, spricht an einem separaten Rednerpult auf der Tribüne im Plenarsaal. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv/dpa-bilder)
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Der Thüringer AfD-Abgeordnete Stefan Möller hält das Verbot von Weihnachtsmärkten für verfassungswidrig. "Sie verdrängen im Grunde genommen diese ganzen weihnachtlichen Zusammenkünfte ins Private und damit in geschlossene Räumlichkeiten", argumentierte Möller am Mittwoch bei einer Sondersitzung des Thüringer Landtages zur Corona-Pandemie in Erfurt. Möller sagte, damit sei die Maßnahme nicht geeignet, das Ziel des Infektionsschutzes zu erreichen.

"Sie scheitern schon am ersten Prüfpunkt des Prüfschemas einer Verfassungswidrigkeit. Diese Maßnahme, die sie da vorhaben, ist offenkundig verfassungswidrig", sagte Möller. Er betonte, dass die Infektionsgefahr an der frischen Luft geringer sei als in geschlossenen Räumen. Insofern habe das Verbot von Weihnachtsmärkten seiner Meinung nach einen negativen Effekt.

Die Thüringer Landesregierung hatte am Dienstag strenge Corona-Maßnahmen angekündigt, die einem Teil-Lockdown für geimpfte und genesene Thüringer und einem Lockdown für Ungeimpfte gleichkommt. Dazu gehört auch ein Verbot von Weihnachtsmärkten.

Die Thüringer AfD-Fraktion hatte in der Vergangenheit die meisten Corona-Maßnahmen strikt abgelehnt. Möller kündigte an, dass seine Fraktion gegen die Regeln vom Verfassungsgerichtshof überprüfen lassen wolle. "Und dort wird es entsprechend dann auch beerdigt", rief Möller.

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