Verlängerung der Corona-Finanzhilfen wahrscheinlich

Im Thüringer Landtag zeichnet sich eine breite Zustimmung zu Plänen ab, das Corona-Hilfspaket des Landes über das Ende dieses Jahres hinaus zu verlängern. Von den Spitzen der Fraktionen von Rot-Rot-Grün und CDU sowie der parlamentarischen Gruppe der FDP hieß es am Mittwoch in Erfurt, angesichts der dramatischen Pandemielage im Freistaat müsse das Land weiterhin auf die dort verfügbaren Gelder zugreifen können - unter anderem, um damit zum Beispiel Coronatests für Kinder und Jugendliche zu bezahlen. Nach Angaben des Linke-Fraktionsvorsitzenden Steffen Dittes ist derzeit noch ein niedriger dreistelliger Millionenbetrag an sogenanntem Sondervermögen vorhanden.

Nach der aktuellen Rechtslage darf das Land Geld aus diesem Hilfsfonds nur bis zum 31. Dezember 2021 nutzen. Durch einen Landtagsbeschluss kann diese Frist allerdings verlängert werden. Ein solcher Beschluss könnte nach den Angaben aus den Fraktionen schon in der nächsten Plenarsitzung gefasst werden.