Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Maier geht weiter von unangemeldeten Corona-Protesten aus

Von dpa
23.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Georg Maier
Georg Maier (SPD), Innenminister von Th├╝ringen, spricht im Plenarsaal w├Ąhrend der Sitzung des Th├╝ringer Landtags. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Bildarchiv/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Th├╝ringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnet weiterhin mit meist unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Ma├čnahmen - trotz des Wegfalls der Teilnehmergrenze f├╝r Versammlungen. "Ich glaube, die werden es dabei belassen. Weil die Leute, die die initiieren, haben gar kein Interesse daran, sich an Recht und Gesetz zu halten", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hinter den Protesten stehe eine Bewegung, "die ganz klar initiiert wird von Rechtsextremisten". Diese Leute versuchten den Staat und die Demokratie an dieser Stelle anzugreifen und machten sich den Unmut bei einem Teil der Bev├Âlkerung zunutze.

Seit Sonntag k├Ânnen in Th├╝ringen wieder Kundgebungen mit mehr als 35 Menschen regul├Ąr angemeldet werden. Bisher brauchte man daf├╝r eine Ausnahmegenehmigung. Sie sollen aber weiterhin nur ortsfest stattfinden, Teilnehmer m├╝ssen medizinische Masken tragen und Abst├Ąnde einhalten. In den vergangenen Wochen war es in Th├╝ringen immer wieder zu unangemeldeten und teils gewaltsamen Protestz├╝gen gegen die Corona-Ma├čnahmen mit zum Teil Tausenden Menschen gekommen.

"Den Protest zu ├Ąu├čern ist nat├╝rlich vollkommen legitim", sagte Maier. Daher habe Th├╝ringen nun auch die M├Âglichkeit f├╝r Versammlungen mit mehr Teilnehmern geschaffen. Damit falle nun auch das Argument weg, dass es keine sonstigen M├Âglichkeiten f├╝r Protest gebe. "Alle, die dann weiterhin an diesen illegalen Aufrufen teilnehmen, machen dann auch sehr deutlich, dass sie das alles nicht interessiert, sondern dass es ihnen auch darum geht, unsere Demokratie und unseren Staat in Misskredit zu bringen beziehungsweise auch anzugreifen."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
CoronavirusDeutsche Presse-AgenturSPD

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website