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Jenaer Professorin soll Verfassungsrichterin werden

Von dpa
26.01.2022Lesedauer: 1 Min.
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Die SPD-Landtagsfraktion hat die Jenaer Professorin Anika Klafki als Th├╝ringer Verfassungsrichterin vorgeschlagen. Die 36-J├Ąhrige, die an der Friedrich-Schiller-Universit├Ąt seit 2019 einen Lehrstuhl f├╝r ├Âffentliches Recht hat, sei auch wegen ihrer wissenschaftlichen Arbeit zu verfassungsrechtlichen Fragen in der Pandemie eine gute Kandidatin, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey am Mittwoch in Erfurt.

Er erwarte, dass Klafki bei der Wahl in der kommenden Woche im Landtag die n├Âtige Mehrheit der Abgeordnetenstimmen erhalte. Diese deutete sich bereits an: Seine Fraktion werde die Wahl der Professorin zur Verfassungsrichterin unterst├╝tzten, sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt. Auch die Fraktionsvorsitzende der Gr├╝nen, Astrid Rothe-Beinlich, signalisierte Unterst├╝tzung. Klafki soll auf den Verfassungsrichter Manfred Baldus folgen, der Ende Dezember gestorben ist.

Weiter offen ist nach Angaben von Rothe-Beinlich die Besetzung des Pr├Ąsidentenamtes beim Verfassungsgericht in Weimar. "Wir warten auf einen Vorschlag der CDU, der mehrheitsf├Ąhig ist", so Rothe-Beinlich. Der bisherige Verfassungsgerichtspr├Ąsident Stefan Kaufmann war aus Altersgr├╝nden Ende 2021 ausgeschieden. Notwendig f├╝r beide Personalentscheidungen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, f├╝r die die rot-rot-gr├╝ne Minderheitskoalition Unterst├╝tzung aus den Reihen der Opposition braucht.

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