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Fl├╝chtlingsaufnahme: Mehr Flexibilit├Ąt bei Kita-Aufnahme

Von dpa
31.03.2022Lesedauer: 2 Min.
Kita
Eine Praktikantin liest in einer Kita Kindern vor. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/Illustration/dpa-bilder)
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Th├╝ringer Kommunen wollen mehr Spielraum bei der maximalen Auslastung von Kinderg├Ąrten, um allen gefl├╝chteten ukrainischen Kindern einen Platz zu bieten. Es m├╝sse m├Âglich sein, schnell und unb├╝rokratisch zu helfen, sagte der Pr├Ąsident des Gemeinde- und St├Ądtebundes, Michael Brychcy am Donnerstag in Erfurt. Wenn ein Kindergarten f├╝r 200 Kinder zugelassen sei, sollte es angesichts der steigenden Zahl ukrainischer Fl├╝chtlinge m├Âglich sein, auch 250 Kinder dort zu betreuen. "Dann ist es eben ein bisschen enger." Allerdings m├╝ssten daf├╝r die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Ministerpr├Ąsident Bodo Ramelow (Linke) zeigte sich grunds├Ątzlich offen f├╝r ├ťbergangsregelungen. Es d├╝rfe niemand im Regen stehen bleiben, wenn Kinder in einem Kindergarten aufgenommen werden sollen. "Menschen, die jetzt Schutz suchen, denen m├╝ssen wir Schutz gew├Ąhren. Und dazu geh├Ârt eben auch, den Kindern den Zugang zu Betreuung und Bildung zu erm├Âglichen."

Die Aufnahme von Kindern in den Kinderg├Ąrten ist nach dem Gesetz unter anderem durch den Betreuungsschl├╝ssel limitiert. Dieser gibt an, um wie viele Kinder sich eine Erzieherin oder ein Erzieher maximal gleichzeitig k├╝mmern sollte. Festgeschrieben ist dieses Betreuungsverh├Ąltnis im Kindergartengesetz. Es sieht derzeit zum Beispiel vor, dass bei den Ein- bis Zweij├Ąhrigen maximal sechs Kinder auf eine Erzieherin kommen. Bei den Vier- bis F├╝nfj├Ąhrigen sollen es maximal 14 Kinder sein. In den vergangenen Jahren wurde der Betreuungsschl├╝ssel teilweise verbessert, er bleibt aber noch hinter den Empfehlungen von Experten zur├╝ck.

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Sowohl Ramelow als auch Brychcy zeigten sich skeptisch, extra das Gesetz zu ├Ąndern, um mehr Kapazit├Ąten in den Kinderg├Ąrten zu schaffen. "Es muss doch in unserem Land m├Âglich sein, in au├čergew├Âhnlichen Situationen auch au├čergew├Âhnlich reagieren zu k├Ânnen", sagte Brychcy.

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) bekr├Ąftigte, dass alle aus der Ukraine gefl├╝chteten Familien ein Angebot f├╝r die Kindertagesbetreuung erhalten sollen. "Die Aufnahme der ukrainischen Kinder soll unb├╝rokratisch und so einfach wie nur m├Âglich sein." Es m├╝ssten jedoch zwei Voraussetzungen erf├╝llt sein: Die Familie m├╝sse ihren Wohnsitz angeben und das jeweilige Kind nachweislich gegen Masern geimpft sein.

Laut Holter sollen zun├Ąchst alle freien Kapazit├Ąten in den Kinderg├Ąrten genutzt werden. Aber: "Die Aufnahme von gefl├╝chteten ukrainischen Kindern in Th├╝ringer Kinderg├Ąrten darf nicht zu dauerhaften Qualit├Ątsverschlechterungen in den Einrichtungen f├╝hren." Inwieweit es kurzfristige L├Âsungen geben k├Ânnte, um bestehende Kapazit├Ątsgrenzen zu weiten, blieb zun├Ąchst offen. "Alle Vorschl├Ąge zur Aufnahme der ukrainischen Kinder und Besch├Ąftigung von ukrainischen Fach- und Unterst├╝tzungskr├Ąften werden selbstverst├Ąndlich gepr├╝ft", versicherte der Minister.

In Th├╝ringen wurden bis Donnerstagmorgen mindestens 10.927 ukrainische Fl├╝chtlinge bei unterschiedlichen Beh├Ârden erfasst, wie eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes sagte. Die Zahl k├Ânnte durchaus noch h├Âher sein, weil sich die Ank├Âmmlinge grunds├Ątzlich zun├Ąchst nicht bei Beh├Ârden melden m├╝ssen. Etwa die H├Ąlfte der Fl├╝chtlinge k├Ânnten nach Holters Einsch├Ątzung Kinder und Jugendliche sein, die in den n├Ąchsten Wochen und Monaten in die Schulen und Kinderg├Ąrten des Landes kommen.

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