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Landesregierung beginnt Klausur: Erwartungen an Habeck

Von dpa
16.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck
Robert Habeck (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen), Bundesminister f├╝r Wirtschaft und Klimaschutz. (Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Es geht um Klimapolitik, mehr erneuerbare Energien, um Versorgungssicherheit und die hohen Preise f├╝r Gas und Strom: Th├╝ringens Landesregierung nimmt sich am Montag und Dienstag Zeit, um ├╝ber aktuelle Themen bei einer Klausur auf Schloss Ettersberg bei Weimar zu beraten. "Da passt es perfekt, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Dienstag dabei ist", sagte Umwelt- und Energieministerin Anja Siegesmund (Gr├╝ne).

Ihr gehe es dabei auch darum, dass energieintensive Branchen in Th├╝ringen wie die Glas- und Porzellanindustrie oder die Stahlproduktion unterst├╝tzt und Energieeffizienz insgesamt verbessert w├╝rden, sagte Siegesmund der Deutschen Presse-Agentur. "Die Glasindustrie mit 7000 Arbeitspl├Ątzen braucht Sicherheit. Sie geh├Ârt zu Th├╝ringen", so die Gr├╝nen-Politikerin. Habeck werde sich bei einem Treffen in der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt auch den Fragen von Unternehmern stellen. Da gehe es auch darum, "welche Programme hat die Bundesregierung aufgelegt und wer kommt unter den Schutzschirm".

Siegesmund geht davon aus, dass es f├╝r einzelne energieintensive Unternehmen spezieller Konzepte bedarf, wie auf den Preisanstieg bei Energie in Zukunft reagiert werden kann. Beim Stahlwerk Unterwellenborn gibt es nach ihren Angaben beispielsweise ├ťberlegungen, die Abw├Ąrme in das Fernw├Ąrmenetz einzuspeisen. "Das muss nat├╝rlich wirtschaftlich zu machen sein."

Beim Ausbau von Wind- und Solarenergie pl├Ądierte Siegesmund f├╝r eine st├Ąrkere Beteiligung der Kommunen, die auch wirtschaftlich profitieren sollten. Zudem m├╝ssten die Verteilnetze f├╝r Energie ert├╝chtigt und Wirtschaftlichkeitsl├╝cken bei der Produktion von gr├╝nem Wasserstoff geschlossen werden.

Siegesmund warnte angesichts der Herausforderungen vor einem Th├╝ringer Sparhaushalt 2023. Die Ergebnisse der Mai-Steuersch├Ątzungen und der Finanzbedarf der Ministerien sollen auch Thema der zweit├Ągigen Regierungsklausur sein. Nach Angaben aus dem Kabinett sollen aber noch keine Haushaltsbeschl├╝sse fallen.

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