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Steuerentlastung kostet Th├╝ringen viel Geld

Von dpa
18.05.2022Lesedauer: 1 Min.
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Das Steuerentlastungsgesetz der Bundesregierung sorgt f├╝r Einbu├čen in der Th├╝ringer Landeskasse im dreistelligen Millionenbereich. Die erwarteten Mindereinnahmen w├╝rden allein in diesem Jahr nach Prognosen 168,5 Millionen Euro betragen, sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Uwe B├╝chner, am Mittwoch auf Anfrage in Erfurt. In der Zukunft w├╝rden durch die Entlastungen geringere Steuereinnahmen in H├Âhe von etwa 50 Millionen Euro pro Jahr beim Land erwartet. ├ťber den Gesetzentwurf soll an diesem Freitag im Bundesrat abgestimmt werden.

Wie Th├╝ringen sich bei der Abstimmung verh├Ąlt, sei noch offen, sagte Regierungssprecher Falk Neubert auf Anfrage. Die Entscheidung zum Abstimmungsverhalten beim Steuerentlastungsgesetz falle - ebenso wie zum 9-Euro-Ticket - voraussichtlich erst kurz vor der Bundesratssitzung am Freitag. Laut Neubert gibt es noch Abstimmungsbedarf, unter anderem auch unter den Bundesl├Ąndern. Mit dem Gesetz soll es eine finanzielle Entlastung der B├╝rger geben - angesichts von Preissteigerungen und einer hohen Inflation.

Das Bundesland Bremen hat bereits angek├╝ndigt, im Bundesrat dem Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form nicht zuzustimmen. Dort wurden die Mindereinnahmen mit fast 100 Millionen Euro alleine in diesem Jahr angegeben.

Der Gesetzentwurf sieht Entlastungen in zweistelliger Milliardenh├Âhe f├╝r die B├╝rger vor. Davon sollen 60 Prozent die L├Ąnder und Kommunen tragen und 40 Prozent der Bund.

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