Hannover Justizministerin warnt vor neuen Salafisten-Methoden
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza warnt vor neuen Methoden von Salafisten, mit denen junge Menschen für radikale Ideen gewonnen werden sollen. "In jüngster Zeit treten etwa einflussreiche Protagonisten in Erscheinung, die ihre demokratiefeindliche Ideologie im Vergleich zu "klassischen" Salafisten weit weniger auffällig offenbaren", sagte die CDU-Politikerin am Montagabend in Hannover.
Als Beispiel nannte sie etwa eine professionelle Social-Media-Arbeit, mit der Salafisten Aufmerksamkeit erregen wollen. Zwar gebe es weiterhin salafistische Prediger, die auf Bühnen offen ihre radikalen Botschaften verbreiteten. Doch das neue Vorgehen sei oft moderner, unterschwelliger und darauf ausgerichtet, eine Spaltung zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen herbeizuführen.
"Häufig geht es nur scheinbar um Religion und Minderheitenrechte, im Kern geht es vielmehr um die verdeckte Verbreitung einer demokratiefeindlichen Ideologie." Diesen Formen müsse unbedingt mit gezielten Maßnahmen der Radikalisierungsprävention entgegengewirkt werden.
In Niedersachsen gibt es etwa mehrere Fachstellen zur Prävention von religiös-begründeter Radikalisierung. In wenigen Tagen soll laut Ministerium zudem ein neues Online-Angebot starten, über das sich Menschen über Islamismus zusätzlich informieren können.
Die Zahl der Anhänger der salafistischen Szene im Bundesland wurde im Verfassungsschutzbericht 2020 mit 900 angegeben - diese Zahl habe sich auf hohem Niveau stabilisiert. In dem Jahr wurden der rechtsextremistischen Szene in Niedersachsen rund 1750 Menschen zugeordnet, der linksextremistischen Szene 790.
