Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextBei Finale: RTL mit TonproblemenSymbolbild für einen TextEhemalige RAF-Terroristin ist totSymbolbild für einen TextRoger Schmidts neuer Job steht festSymbolbild für einen TextWetterdienst warnt vor Tornado-GefahrSymbolbild für einen TextAmpelpolitiker für dritte WahlstimmeSymbolbild für einen Watson TeaserEx-GNTM-Kandidatin erhebt schwere VorwürfeSymbolbild für einen TextDeutschland liefert Panzer an TschechienSymbolbild für einen TextDüsseldorf prüft Störgeräusche gegen JugendlicheSymbolbild für einen TextLkw stürzt von Brücke und brennt ausSymbolbild für einen TextHauptdarstellerin steigt bei ZDF-Serie ausSymbolbild für einen TextSimone Ballack wehrt sich gegen Hassnachrichten

FDP fordert neue Investitionsstrategie des Landes

Von dpa
09.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Christian Grascha (FDP)
Christian Grascha (FDP), parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion, spricht im niedersächsischen Landtag. (Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Niedersachsen muss nach Ansicht der FDP deutlich mehr Investitionen in die Infrastruktur des Landes ankurbeln. "Wir sind der festen Überzeugung, dass wir einen Neustart in der Investitionspolitik brauchen", sagte Haushaltspolitiker Christian Grascha am Donnerstag in Hannover. Das sei nötig, weil die gute Haushaltslage vor der Corona-Krise nicht zur Modernisierung des Landes genutzt worden sei.

Die FDP schlägt dafür drei Säulen vor: einen staatlichen Modernisierungsfonds von jährlich 100 Millionen Euro, der ohne neue Schulden aus dem Haushalt finanziert werden soll, eine jährlich um 100 Millionen Euro wachsende Summe für standardisierte öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) sowie die Weiterentwicklung der Förderbank NBank zur Investitionsagentur, die anstelle von Zuschüssen künftig geförderte Darlehen an Dritte vergibt.

Das Ziel sei es, auf diese Weise eine sparsame Haushaltspolitik mit einer dauerhaften Investitionsstrategie zusammenzubringen, erklärte Grascha. Neue Schulden lehne die Fraktion ab. Es reiche aber auch nicht aus, sich nur auf die Schuldenbremse zu berufen.

Nach Angaben der FDP liegen die Investitionsbedarfe in Milliardenhöhe. Beispielsweise benötigten die niedersächsischen Hochschulen 4,3 Milliarden Euro, die Universitätsmedizin 3 bis 4 Milliarden Euro und die Krankenhäuser 2,3 Milliarden Euro.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
FDP

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website