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Razzia gegen Rechtsextremisten auch in der Region Trier

Von dpa
06.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Hausdurchsuchung
Ein Polizeiwagen steht bei einer Durchsuchung vor einem Haus. (Quelle: Stefan Hantzschmann/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Bei der Razzia gegen mutmaßliche Rechtsextremisten in Rheinland-Pfalz sind rund 30 PolizeikrĂ€fte aus dem Land im Einsatz gewesen. Schwerpunkt der Durchsuchungen war die Region des PolizeiprĂ€sidiums Trier, wie das Innenministerium in Mainz mitteilte. Dabei seien unter anderem Speichermedien, TontrĂ€ger und Bekleidung sichergestellt worden.

Rheinland-Pfalz ist eines von elf BundeslĂ€ndern, in denen die Ermittler gegen mutmaßliche Rechtsextremisten vorgegangen sind. Vier Personen aus dem Umfeld einer Eisenacher Kampfsportgruppe seien festgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch. Es bestehe der Verdacht der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Bundesweit gebe es 50 Beschuldigte.

Der rheinland-pfĂ€lzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sagte, die Durchsuchungen bei Mitgliedern der verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung "Combat 18 Deutschland" und des "Sonderkommandos 1418" zeigten die Wehrhaftigkeit des Staates. Der Schwerpunkt der Razzia lag im Bereich des PolizeiprĂ€sidiums Trier. Landesbeamte seien an den Durchsuchungen beteiligt, die FederfĂŒhrung liege aber beim Bundeskriminalamt. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe ermittelt.

"Gegen rechtsextreme Bestrebungen gilt eine Null-Toleranz-Strategie und Razzien wie die heutigen stellen das klar unter Beweis", betonte Lewentz. "Der Staat duldet die Machenschaften von Neonazis nicht."

"Combat 18 Deutschland" war eine Vereinigung, die sich gegen die verfassungsmĂ€ĂŸige Ordnung sowie den Gedanken der VölkerverstĂ€ndigung richtete, erlĂ€uterte Lewentz. Mitglieder der verbotenen Gruppierung verfolgten das Ziel, mit Gewalt die Errichtung eines totalitĂ€ren, demokratiefreien Staates nach dem historischen Vorbild des Nationalsozialismus umzusetzen. "Ihre FunktionĂ€re waren rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich unterwegs."

Die Gruppierung "Sonderkommando 1418" werde der sogenannten Siege-Ideologie ("siege" aus dem Englischen fĂŒr Belagerung) zugerechnet. Die AnhĂ€nger leugneten den Holocaust und riefen zum bewaffneten Kampf gegen das System mittels terroristischer AnschlĂ€ge auf. Die Ideologie werde in den letzten Jahren von AnhĂ€ngern der "Atomwaffen Division" ĂŒber das Internet von den USA nach Europa verbreitet.

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