Sie sind hier: Home > Regional > Leipzig >

Polizei bereitet sich trotz Demo-Verbots auf Großeinsatz vor

Leipzig  

Polizei bereitet sich trotz Demo-Verbots auf Großeinsatz vor

23.10.2021, 02:23 Uhr | dpa

Polizei bereitet sich trotz Demo-Verbots auf Großeinsatz vor. Polizei-Illustration

Ein Streifenwagen der Polizei steht mit eingeschaltetem Blaulicht auf der Straße. Foto: Carsten Rehder/dpa/Illustration (Quelle: dpa)

Drei für Samstag (16.00 Uhr) geplante Demonstrationen in Leipzig bleiben nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig verboten - dennoch bereitet sich die Polizei auf einen Großeinsatz vor. An mehreren Orten in der Stadt soll der Anreiseverkehr kontrolliert werden, wie ein Polizeisprecher am Freitag bestätigte. Außerdem soll ein Kontrollbereich eingerichtet werden, der sich vom Norden der Stadt bis nach Connewitz erstreckt.

Für die drei Demos wird seit Wochen im Internet unter dem Motto "Alle zusammen - autonom, widerständig, unversöhnlich!" mobilisiert. Am Dienstag gab die Stadt Leipzig bekannt, dass die Versammlungsbehörde den Protest verboten habe. Als Grund nannte die Stadt die Gefahrenprognose der Polizei Leipzig sowie Lageeinschätzungen des Landesamts für Verfassungsschutz und Recherchen der Versammlungsbehörde. Das Verwaltungsgericht Leipzig bestätigte das Verbot am Donnerstagabend. Die Polizei betonte in einer Mitteilung vom Donnerstag noch einmal, dass von einem "unfriedlichen Verlauf" auszugehen sei.

Leipziger Politikerinnen und Politiker kritisierten das Verbot. Die Linken-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel schrieb bei Twitter, dass sie das Urteil des Verwaltungsgerichts so nicht erwartet habe, "sondern eher die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit unter Auflagen". Der Rechtsanwalt und Leipziger Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek twitterte, dass die Stadt faktisch zur autoritären Zone werde.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Madeleinetchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deMadeleine

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: