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Dreyer spricht von "schwarzem Tag für die Mediengeschichte"


Dreyer spricht von "schwarzem Tag für die Mediengeschichte"

Von dpa
08.12.2020Lesedauer: 1 Min.
Malu Dreyer spricht im LandtagVergrößern des BildesMinisterpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gibt im rheinland-pfälzischen Landtag, ein Statement ab. (Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa/dpa-bilder)
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Die Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission, Malu Dreyer (SPD), hat angesichts der Blockade des Beitragsplus in Sachsen-Anhalt von "einem schwarzen Tag für die Mediengeschichte in Deutschland" und auch für die Demokratie gesprochen. "Der öffentlich rechtliche Rundfunk kann ab dem 1.1. nicht die Beitragserhöhung umsetzen, die er braucht", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Dienstag in Mainz. "Und das bedeutet, dass zum ersten Mal in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des Runfunkwesens der Länder nicht die Länder diejenigen sind, die über den Beitrag entscheiden, sondern dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten das Bundesverfassungsgericht anrufen werden - und das finde ich sehr, sehr, bitter."

"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Säule der Demokratie einen Anspruch auf auskömmliche Finanzierung", betonte Dreyer. "Wir haben mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine ganz, ganz wesentliche Säule in der Medienvielfalt in unserem Land. Und wir alle wissen inzwischen mehr denn je zu schätzen, wie wichtig die Medienvielfalt ist."

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