Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Frist läuft ab

Letzte Chance für diese Steuererklärung

Von Christine Holthoff

Eine Frau macht ihre Steuererklärung (Symbolbild): Singles und Alleinerziehende haben laut IW das Nachsehen.

urn:newsml:dpa.com:20090101:241128-935-347426

Bundesverfassungsgericht hat entschieden

Gewinnabschöpfung für Strompreisbremse ist rechtens

"Industriekonferenz 2024"

Industriestandort

Angst vor dem Abstieg: Deutsche Industrie unter Druck

Bundesverfassungsgericht urteilt zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen

Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe kippt harte Klinik-Pflicht zu Zwangsmaßnahmen

Bisher galt die Krankenhauspflicht bei der Zwangsbehandlung betreuter Menschen: Ein Gerichtsurteil soll dies nun ändern.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Das ändert sich bei Zwangsbehandlungen betreuter Menschen

Schild und Flaggen des RBB (Archivbild): Ein Ausstieg Brandenburgs aus dem RBB steht noch im Raum.

Debatte nach Verfassungsklage

SPD-Fraktionschef will Brandenburg aus dem RBB befreien

18,36 Euro: So hoch ist der aktuelle Rundfunkbeitrag pro Monat.

ARD und ZDF klagen gegen Nichterhöhung

"Der Rundfunkbeitrag sollte auf 30 Euro steigen"

Ein Schild kennzeichnet einen Standort von ARD und ZDF: Es stehen einige Änderungen bevor.

Nichtanpassung des Rundfunkbeitrags

ARD und ZDF klagen vor Verfassungsgericht – Söder reagiert

Wann verteidigen Olaf Scholz und Friedrich Merz gemeinsam die Demokratie?

Spezielles Szenario der Vertrauensfrage

Was, wenn Scholz doch nicht verliert?

Witten im Ruhrgebiet: Hier zahlen Eigentümer am meisten Grundsteuer.

Großes Ranking

In diesen Städten ist die Grundsteuer am höchsten

Das RBB-Funkhaus an der Masurenallee (Archivbild): Die Anstalt sieht sich durch den Staatsvertrag der Länder zu stark eingeschränkt.

"Rundfunkfreiheit eingeschränkt"

Grundgesetz verletzt? RBB zieht vor Verfassungsgericht

Stromkosten

Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe urteilt noch im November zur Strompreisbremse

Belebter Strassenzug im Ostertagviertel in Bremen (Symbolbild): Die Grundsteuerform war aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts nötig.

Mehr Belastung für teure Immobilien

Bremen reformiert Grundsteuer – Hebesatz jetzt bei 755 Prozent

Marco Wanderwitz

113 Erstunterzeichner

Jetzt kommt der Antrag auf AfD-Verbotsverfahren

Von Annika Leister

Julia Klöckner (CDU) bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag (Archivbild).

CDU und die Regierungskrise

"Es gab keinen Deal"

Von Nina Jerzy

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

Reichstag

Ringen um letzte Projekte

Was geht noch bei Gesetzen vor der Neuwahl?

Wählen

Debatte über Neuwahl

Landesregierung: Wichtige Projekte im Bundestag noch klären

Bundestag - leerer Plenarsaal

Weg zur Neuwahl

So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag

Sahra Wagenknecht kritisiert Windkraftanlagen in Wäldern und Naturschutzgebieten

Wagenknecht fordert Windkraftverbot in Wäldern

"Wir brauchen endlich eine Kehrtwende"

Von Carsten Janz

Gremiensitzungen und Statements der Bundesparteien

Debatte um Neuwahl-Termin

"Von solchen Deals halten wir überhaupt nichts"

Von Johannes Bebermeier

Solidaritätszuschlag

Gericht

Soli-Wegfall könnte Betriebe um 65 Milliarden Euro entlasten

Gericht in Münster entscheidet über Streit mit der AfD

Mündliche Verhandlung

Streit um AfD-Nachbesetzung vor Gericht

Bundesverwaltungsgericht

Bundesverwaltungsgericht

Klage gegen BND: Kein Auskunftsanspruch zu Spionagesoftware

Baustelle Bahnprojekt Stuttgart 21

Stuttgart 21

Stuttgart will im Streit um Gleisflächen vor Gericht ziehen

BND

Bundesverfassungsgericht

BND-Befugnisse bei Cybergefahren teils verfassungswidrig

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Interview|Ehemaliger oberster Verfassungsrichter

"Das wird ein Kipppunkt sein"

Von Lisa Raphael, Christoph Schwennicke

USA-ELECTION/TRUMP

Zweiter Trump-Sieg?

"5.000 Leute stehen bereit, um Ämter zu übernehmen"

Von Lisa Raphael

USA-ELECTION/TRUMP

Meinung|Tagesanbruch

Ein Systemumbruch droht

Von Christoph Schwennicke

Ministerpräsident Stephan Weil bei einer Veranstaltung (Archivbild): Er will Entlassungen bei VW nicht ausschließen.

"Lanz" zur VW-Krise

Bei einer Frage wird der Ministerpräsident kleinlaut

Von Peter Luley

Bafög

Bundesverfassungsgericht

Kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf mehr Bafög

Männlich, weiblich, divers: Formulare bei Online-Bestellungen müssen grundsätzlich diskriminierungsfrei formuliert sein.

Neus Selbstbestimmungsgesetz

So viele Hamburger wollen ihr Geschlecht und ihren Namen ändern

Demonstranten mit Banner: Maja war im Sommer nach Ungarn ausgeliefert worden, obwohl dies durch das Bundesverfassungsgericht untersagt worden war.

Rechtsextreme angegriffen?

Demonstranten fordern Freilassung von Maja

Bargeld liegt auf einem Laptop. Auf dem Bildschirm ist ein Ausschnitt des ZDF-Heute-Journals zu sehen, Moderatorin ist Dunja Hayali.

Keine Entscheidung über Beitrag

Reform von ARD und ZDF – Bovenschulte enttäuscht

Björn Höcke: AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag.

Abgeordnete formieren sich

Startet das AfD-Verbotsverfahren bereits im November?

Wie teuer fällt die Grundsteuer 2025 (Symbolbild) aus? Die Bewohner Nürnbergs haben nun Gewissheit.

Neue Werte auch im Umland

Grundsteuer 2025: So teuer wird es in Nürnberg

Bundesverfassungsgericht

Unabhängigkeit der Justiz

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

Otto Ernst Remer: Der SRP-Politiker war Nazi durch und durch.

Verbotsverfahren gegen AfD?

Diese Parteien zog Karlsruhe aus dem Verkehr

Von Marc von Lüpke

Richter des Bundesverfassungsgerichts bei einer Urteilsverkündung: Das höchste deutsche Gericht ist nicht krisenfest genug.

Meinung|Tagesanbruch

Das ist längst überfällig

Von Christine Holthoff

Alice Weidel und Björn Höcke

Bundestag

Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen

SPD-Vorsitzende Saskia Esken

Verbotsverfahren

Esken: Innenminister sollen Beweise gegen AfD sammeln

Bundesverfassungsgericht urteilt zu BKA-Gesetz

Bundesverfassungsgericht

BKA-Gesetz muss nachgebessert werden

BKA-Präsident Münch und Bundesinnenministerin Faeser

Bundesverfassungsgericht

Befugnisse des BKA sind in Teilen verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Datensammeln zur Terrorabwehr? Karlsruhe urteilt

Fahne der AfD (Symbolbild): Bis heute wurden nur zwei Parteien in der Bundesrepublik Deutschland verboten.

Vorstoß im Bundestag

Der schwierige Weg zu einem Verbot der AfD

imago765572771

Verfassungsgericht soll prüfen

Das steht im Antrag für das AfD-Verbotsverfahren

Von Johannes Bebermeier

Konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags

Parteien

Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Spitzen der Ampel-Koalition

Meinung|Verkehrspolitik

Gefährliche Signale von der Ampel

Eine Kolumne von Sara Schurmann

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe verhandelt im November zu Solidaritätszuschlag

Ein Mann schwenkt eine Fahne des einstigen Königreiches Sachsen: Die Fahnen werden häufig von Anhängern der rechtsextremen Kleinstpartei getragen – und von der Partei selbst verkauft.

Rechtsextreme Partei

Werden die "Freien Sachsen" verboten?

Autozulieferer meldet Insolvenz an

Aldi senkt Preise für Weihnachtsprodukte

Polizei warnt: Gefährliche Männer flüchten

Hier ist Muhammad populärster Baby-Name

Südkorea: Eigene Partei warnt vor Präsident

Wagenknecht will Rentner-Weihnachtsgeld

Schlagerstar muss Konzert absagen

"Bauer sucht Frau"-Kultpaar vor Trennung

Pizzeria macht kurioses Job-Angebot

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