Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Interview|NS-Herrschaft

"Es war in Teilen eine Zustimmungsdiktatur"

Von John Hufnagel

Adolf Hitler: Der deutsche Diktator hatte den Zweiten Weltkrieg entfesselt.

Delegierte der sächsischen Landesversammlung von Bündnis 90/Die Grünen halten ihre Stimmkarten in die Höhe: Für viele in der Partei ist ein AfD-Verfahren eine Notwendigkeit.

Selbst einstige Kritiker sind dafür

Grüne in Sachsen stimmen für AfD-Verbotsverfahren

imago images 0818093873

Ultimatum abgelaufen

Merz bringt bei Sanktionen russisches Vermögen ins Spiel

imago images 171317359

Entscheidung verkündet

Endgültige Niederlage für Christina Block

imago images 0764744240

Übernachtungssteuer

Stadt will ab 2026 Touristen zur Kasse bitten

Aktionstag «Keine Ausreden mehr - AfD-Verbot jetzt!» - Berlin

"Demokratie verteidigen"

Tausende Menschen demonstrieren für Verbot der AfD

Aktionstag «Keine Ausreden mehr - AfD-Verbot jetzt!» - Berlin

Bundesweiter Aktionstag

Tausende gehen für AfD-Verbot auf die Straße

Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD: Der Verfassungsschutz zieht seine Einstufung der Partei vorerst zurück.

Verfahren vor Verfassungsgericht

Umfrage: Mehrheit für Verbot der AfD

0-1: Dieses Kennzeichen ist dem Bundespräsidenten vorbehalten.

Von 0-1 bis 0-8

Was Deutschlands wichtigste Kennzeichen verraten

FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr: Er fordert, die AfD "politisch wieder klein" zu machen.

Jetzt AfD-Verbotsverfahren starten?

"Das Signal an die Wähler wäre fatal"

Elon Musk: Russland ist an Gesprächen mit dem SpaceX-Besitzer über Mars-Missionen interessiert.

Nach Entscheidung des Verfassungsschutzes

Musk: "AfD-Verbot wäre extremer Angriff auf die Demokratie"

CSU-Chef Markus Söder: Er warnt vor der AfD.

Partei "gesichert rechtsextremistisch"

Söder: AfD-Einstufung ist ein "finaler Weckruf"

urn:newsml:dpa.com:20090101:250502-99-717919

Neubewertung des Verfassungsschutzes

Jetzt müssen Beamte in der AfD sich Sorgen machen

Von Annika Leister

imago images 0807648265

Gutachten vom Verfassungsschutz

Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

urn:newsml:dpa.com:20090101:250422-935-544901

Nach Einstufung vom Bundesverfassungsgericht

Kölner Grüne fordern erneut Verbot der AfD

imago images 0815894712

Aussage am Rande des Kirchentags

Scholz zu AfD-Verbotsverfahren: "Ich bin gegen Schnellschuss"

Kaffeebecher (Symbolbild): Viele Städte sind noch zurückhaltend bei der Verpackungssteuer, geprüft wird sie aber vielerorts.

Nach Karlsruher Urteil

Norddeutsche Städte denken über eine Verpackungssteuer nach

Friedrich Merz (Archivbild): Bei der Beerdigung des emeritierten Papst Benedikt XVI. war er noch anwesend.

Nur einer fehlt

Diese Staatenlenker reisen zur Beisetzung von Papst Franziskus

Vor der Bundestagswahl 2025 - Briefwahl

Probleme bei Briefwahl

Hunderte Bürger fechten Bundestagswahl an

Sahra Wagenknecht: Die BSW-Parteivorsitzende will sich entgegen einer anderslautenden Andeutung vor der Wahl doch nicht aus der Bundespolitik zurückziehen.

BSW legt Einspruch ein

Stellt Wagenknecht alles auf den Kopf?

Von Christoph Cöln, Mauritius Kloft

Bundestagswahl - Stimmenauszählung

Wahleinsprüche

Bereits 800 Einsprüche gegen Bundestagswahl

Streit um Büro von Altkanzler Schröder vor Gericht

Altbundeskanzler Schröder

Schröder verzichtet im Streit um Büro auf weitere Klage

Gerhard Schröder: Er bekommt kein eigenes Büro im Bundestag.

Kein eigenes Büro im Bundestag

Altkanzler Schröder scheitert vor Gericht

Gericht verhandelt über Schröders Bundestagsbüro

Altbundeskanzler Schröder

Altkanzler Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro

Frau in der Kirche: Immer mehr Menschen treten aus der Kirche aus.

Steuern und Kirchgeld

Diese Folgen hat ein Austritt aus der Kirche

Verwaltungsrichter verhandeln zu Klage der BDS-Bewegung

BDS-Klage

Klage der Israel-Boykott-Kampagne BDS abgewiesen

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Aufatmen für Koalitionsverhandler: Soli darf vorerst bleiben

Bundesverwaltungsgericht Leipzig

BDS-Klage

Klage der Israel-Boykott-Kampagne BDS - geringe Chancen

Bundesverfassungsgericht

Deutsche Einheit

Bundesverfassungsgericht: Soli darf bleiben - noch

urn:newsml:dpa.com:20090101:250326-911-005845

Meinung|Abgabe verfassungskonform

Was aus dem Soli-Urteil folgen muss

Von Florian Schmidt

Eine Verfassungsrichterin verkündet ein Urteil: FDPler sind im Streit um die vollständige Abschaffung des Soli gescheitert.

Klage gescheitert

Bundesverfassungsgericht bestätigt Solidaritätszuschlag

Ein Paar berechnet seine Steuern (Symbolbild): Ehe- und Lebenspartner können sich bei der Steuer gemeinsam veranlagen lassen und das Ehegattensplitting nutzen.

Wer profitiert in welcher Höhe?

So sparen Sie Tausende Euro Steuern mit dem Ehegattensplitting

Von Christine Holthoff

Julia Klöckner (CDU), nominierte Bundestagspräsidentin: Kritik an ihr kommt von den Grünen.

"Es ist grotesk"

Grünen-Fraktionsspitze stellt Klöckner ein Ultimatum

imago images 0807352639

Fehlen bald 65 Milliarden Euro?

Vor diesem Urteil sollte Merz sich fürchten

Bundesverfassungsgericht

Historische Abstimmung im Bundesrat

AfD scheitert mit Eilantrag gegen Schulden-Entscheidung

Bundestag

Milliarden-Finanzpaket

Union und SPD bei Votum über Finanzpaket vor erstem Test

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (l.) und SPD-Chef Lars Klingbeil: Die Sondierungsergebnisse stoßen bei Ökonomen auf Kritik.

Sondersitzung im Bundestag

Schulden-Entscheidung: Karlsruhe gibt grünes Licht

Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, während einer Bundestagessitzung (Symbolbild): Die AfD zieht erneut vor das Bundesverfassungsgericht.

Vor dem Verfassungsgericht

AfD und FDP klagen gegen schwarz-rotes Finanzpaket

Bundesparteitag Die Linke

Nach Schlappe vor Gericht

Linke: Angebot der AfD ist "irreführend und falsch"

Von Annika Leister

Alice Weidel: Ihre Partei scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht.

Bundestags-Sondersitzung ist rechtens

Karlsruhe weist Eilanträge von AfD und Linken ab

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Eilanträge gegen Sondersitzungen scheitern in Karlsruhe

Bundestag - Einigung über Finanzpaket

Finanzpaket

Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur steht

Endgültiges Wahlergebnis der Bundestagswahl

Bundestagswahl

BSW auch nach endgültigem Ergebnis nicht im Bundestag

Amira Mohamed Ali und Sahra Wagenknecht: Die BSW-Vorsitzenden wollen beim Bundesverfassungsgericht eine Neuauszählung der Wahlstimmen erreichen.

Reaktionen auf BSW-Scheitern

"Das müsste man hinnehmen"

Haltung bewahren: Sahra Wagenknecht am Tag nach der Wahl in der Bundespressekonferenz.

Wahlergebnis macht stutzig

Wo kommen plötzlich 4.277 Stimmen für das BSW her?

Von Christoph Cöln, Mauritius Kloft

imago images 0807207653

"Mehrere Bälle gleichzeitig in der Luft"

Merz setzt auf weitere Gespräche mit den Grünen

Sahra Wagenknecht: Die Anträge ihrer Partei wurden abgewiesen.

Keine Neuauszählung der Bundestagswahl

BSW verliert vor dem Bundesverfassungsgericht

Bündnis Sahra Wagenknecht

Verfehlter Bundestagseinzug

Karlsruhe weist BSW-Anträge auf Neuauszählung der Wahl ab

Bundestag - Sondersitzung zur Grundgesetzänderung

Bundestag diskutiert Schuldenpläne

Kredite ohne Grenzen? Heftige Kritik an Merz

urn:newsml:dpa.com:20090101:250313-935-490539

Verhandlungen über Finanzpaket

Union macht Druck: "Muss jetzt alles sehr schnell gehen"

Frauenleiche auf Ostseeinsel gefunden

Andrea Kiewel unterläuft ESC-Fauxpas

Israel: Hamas-Führer ist tot

100 Fremde stürmen Geburtstagsfeier

Schauspielerin Elisabeth Orth ist tot

Buschmann entschuldigt sich im Live-TV

US-Regierung zieht eine deutliche rote Linie

Krebs bei Männern: Dieses Maß entscheidet

Stürmer plötzlich zurück im Fußball

Tierart verschwindet von deutscher Küste

Riesen-Sparchance bei Balkonkraftwerk

Schwule Menschen: Land wird zu Gefahr

Alle Schlagzeilen anzeigen

Mehr anzeigen

Symbolbild zum aus- und einklappen des Inhaltes

Verwandte Themen

Meistgelesen

Umfrage: Mehrheit für Verbot der AfD

Was steckt hinter Steinmeiers Kennzeichen?

Stadt will Touristen zur Kasse bitten

Tausende demonstrieren für AfD-Verbot

Diese Folgen hat ein Kirchenaustritt

Tausende gehen für AfD-Verbot auf die Straße

So berechnet sich die Grundsteuer in NRW

So hoch wird Ihre Grundsteuer

Letzte Chance für diese Steuererklärung

So berechnen Sie Ihre Grundsteuer

Mehr anzeigen

Symbolbild zum aus- und einklappen des Inhaltes