Städtetag: verbessertes Krisenmanagement nach Katastrophen

Der Städtetag Rheinland-Pfalz fordert Verbesserungenen bei der Kommunalaufsicht, der Finanzierung der Kommunen und beim Umgang mit Katastrophen. Es sei wichtig, die Widerstandsfähigkeit der Städte und Gemeinden zu erhöhen und ihre "horrenden Altschulden" abzutragen, erklärte der Verbandsvorsitzende, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), am Donnerstag auf der Mitgliederversammlung in Kaiserslautern.

Der Städtetag forderte mit Blick auf die Flutkatastrophe im Norden des Bundeslandes von Mitte Juli eine weitere Instanz auf regionaler Ebene, die bei "Großschadensereignissen" schnell eingreifen und alle Einsatzkräfte und Hilfsmaßnahmen koordinieren könne. Im Ernstfall müssten diese neuen Krisenstäbe in der Lage sein, "schnell, zielgerichtet und unbürokratisch" zu handeln, erklärte der Spitzenverband. Bislang ist der Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz Teil der Pflichtaufgaben der kommunalen Selbstverwaltung. Dem Städtetag gehören die 12 kreisfreien, die 8 großen kreisangehörigen und 12 kreisangehörige Städte an.