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Landtag diskutiert ├╝ber "Montagsspazierg├Ąnge"

Von dpa
17.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Demonstrationen gegen Corona-Ma├čnahmen
Kritiker der Coronama├čnahmen gehen beim "Montagsspaziergang" durch die Stadt. (Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Der rheinland-pf├Ąlzische Landtag diskutiert an diesem Donnerstag ├╝ber die anhaltenden Proteste gegen Corona-Ma├čnahmen. "Unser Ziel ist, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sch├╝tzen", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine B├Ątzing-Lichtenth├Ąler am Montag zu der f├╝r das erste Landtagsplenum des Jahres beantragten Aktuellen Debatte.

Seit Dezember sind Gegner der Corona-Ma├čnahmen in zahlreichen Orten auch in Rheinland-Pfalz zu sogenannten Spazierg├Ąngen auf die Stra├če gegangen. Dabei stellte die Polizei wiederholt Ordnungswidrigkeiten und Straftaten fest. Nicht immer melden die Veranstalter die Demonstrationen an.

Die "Montagsm├Ąrsche und Proteste gegen Corona-Schutzma├čnahmen und ihre Auswirkungen auf die politische Kultur" seien ein sehr komplexes und sehr facettenreiches Thema, sagte die Politikerin. Es gebe Menschen, die ihre Bedenken auf legitime Weise zum Ausdruck bringen wollten. "Aber es gibt auch die Verschw├Ârungstheoretiker, die "Reichsb├╝rger", die Rechtsextremisten, die keinerlei legitimes Anliegen verfolgen im Sinne des Gemeinwohls." Diese nutzten "Schlupfl├Âcher im Versammlungsrecht" f├╝r Angriffe auf die Demokratie. "Die Mehrheit will den Zusammenhalt, die Mehrheit will die Deeskalation", sagte B├Ątzing-Lichtenth├Ąler.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Philipp Fernis sagte bei seinem Ausblick auf die Plenarwoche: "Nat├╝rlich ist die Corona-Politik Teil auch des politischen Diskurses, nat├╝rlich gibt es dazu unterschiedliche Auffassungen." Jeder sei aber aufgefordert, sich an die Spielregeln im Versammlungsrecht zu halten und Versammlungen auch anzuzeigen, anstatt sogenannte Spazierg├Ąnge "verdeckt ├╝ber Netzwerke zu organisieren". Wenn "wirres Zeug an Verschw├Ârungstheorien" ge├Ąu├čert oder der demokratische Rechtsstaat delegitimiert werde, m├╝sse dem klar entgegengetreten werden.

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