Rheinland-Pfalz hält am Kurs in der Corona-Politik fest

In der rheinland-pfälzischen Corona-Politik wird es keinen Kurswechsel geben. Das machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montagabend nach den Bund-Länder-Beratungen klar. "Wir sind gemeinsam zu der Auffassung gelangt, dass die Maßnahmen richtig sind und es keinen Spielraum gibt zu lockern, aber auch keine Notwendigkeit, die Maßnahmen zu verschärfen", sagte sie. An diesem Dienstag wird sich auch der rheinland-pfälzische Ministerrat mit der Pandemie befassen. Ein Thema sollen dabei laut Dreyer die Quarantäne- und Absonderungsregeln in Schulen und Kindertagesstätten sein.

Die geltenden Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung und das besonnene Verhalten der Bürger und Bürgerinnen haben Dreyer zufolge den steilen Anstieg der Infektionszahlen aufgrund der Ausbreitung der Omikron-Variante verlangsamt. "Wir erwarten die Spitze für Mitte Februar."

Die Regierungschefin appellierte erneut an die Bevölkerung, sich gegen Corona impfen zu lassen. Das Land erwarte Ende Februar die erste Lieferung des neuen Impfstoffes Novavax. Über das Impfportal des Landes können sich Interessenten seit diesem Montag für eine Impfung mit diesem Vakzin anmelden. Bis 14.00 Uhr seien bereits 5000 Anmeldungen registriert worden. "Das ist ein sehr gutes Zeichen, dass wir damit auch Menschen erreichen, die sich wegen ihrer Zweifel am mRNA-Impfstoff bisher nicht impfen ließen", sagte die SPD-Politikerin.

Einen abschließenden Beschluss zur Anpassung der Teststrategie an die rasant gestiegenen Infektionszahlen hat es bei dem Treffen der Regierungschefs und -chefinnen der Bundesländer mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut Dreyer nicht gegeben. Es sei aber klar, dass es bei voraussichtlich weiter steigenden Zahlen der Neuinfektionen Engpässe bei den verfügbaren PCR-Tests geben werde.

Daher begrüße sie die Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums und des Robert Koch-Instituts, angesichts dieser Knappheit und aufgrund neuer Erkenntnisse zu Omikron die Regeln für die Isolation von erkrankten Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen anzupassen. Auch diese Personen könnten ihre Isolation nach einer nachgewiesenen Infektion nach sieben Tagen durch einen negativen Bürgertest beenden, sagte Dreyer. Ohne Test endet sie nach zehn Tagen.

Nach Angaben der Ministerpräsidentin stellte der Mainzer Wissenschaftler Daniel Wollschläger eine Studie über den Zusammenhang der Impfquote und der Sterblichkeit in Rheinland-Pfalz zwischen Januar und Mai 2021 vor. Demnach sank der Anteil der Über-80-Jährigen an den Covid-19-Sterbefällen mit steigender Impfquote in dieser Altersgruppe. Wollschläger sprach von einem "engen, statistisch bedeutsamen Zusammenhang" und einem "Beleg für die Wirksamkeit der Impfkampagne" in der ersten Impfphase bei der besonders gefährdeten Altersgruppe.