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Mitglieder der Landesregierung im Internet bedroht

Von dpa
28.01.2022Lesedauer: 1 Min.
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Wegen Drohungen gegen drei Mitglieder der rheinland-pfĂ€lzischen Landesregierung sowie Aufrufen zu Aktionen an deren PrivathĂ€usern hat die Polizei mehrere GefĂ€hrderansprachen durchgefĂŒhrt. "Die Drohungen und Aufrufe wurden bei Facebook und in Telegram-Gruppen veröffentlicht", teilte das Innenministerium in Mainz am Freitag mit. Es hĂ€tten sich BezĂŒge zur sogenannten Querdenker-Szene ergeben. In den Posts seien auch Privatadressen und persönliche Kontaktdaten der betroffenen Regierungsmitglieder veröffentlicht worden.

Die Polizei habe die IdentitĂ€t der Urheber dieser Drohungen ermittelt und eine strafrechtliche Verantwortung geprĂŒft. Mit der GefĂ€hrderansprache sei das Signal verbunden, "dass Drohungen, Hass und Hetze im Netz, nicht nur gegen Amts- und MandatstrĂ€ger sondern auch andere betroffene Personen, nicht geduldet und konsequent verfolgt werden".

Innenminister Roger Lewentz (SPD) sprach von einer "verbalen Enthemmung von Corona-Maßnahmen-Gegnern, insbesondere in sozialen Netzwerken". "Diese Entwicklung haben die rheinland-pfĂ€lzischen Sicherheitsbehörden ganz genau im Blick."

Bei einer GefĂ€hrderansprache werden die Absender der Posts aufgesucht und darauf hingewiesen, dass ihre Äußerungen von der Polizei registriert und rechtlich geprĂŒft werden.

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