Mehr als 1,4 Millionen Euro für die Wasserschutzpolizei

Im vergangenen Jahr sind rund 1,44 Millionen Euro in die Wartung, Instandsetzung oder Reparatur der vorhandenen Schiffsflotte der rheinland-pfälzischen Wasserschutzpolizei geflossen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums in Mainz auf eine Anfrage aus der AfD-Fraktion im Landtag hervor. Im Jahr davor waren es knapp 819.000 Euro gewesen, 2019 etwa 931.000 Euro.

Wie das Innenministerium auf Nachfrage mitteilte, sind Schwankungen bei den jährlichen Kosten durchaus üblich. Konkret sei ein havariertes Boot modernisiert worden, dafür seien 2021 erste Zahlungen von 350.000 Euro angefallen. Außerdem hätten bei zwei Booten die Getriebe ausgetauscht werden müssen.

Die Flotte der rheinland-pfälzischen Wasserschutzpolizei umfasst den Angaben zufolge 15 sogenannte schwere Polizeiboote sowie fünf leichte Polizeiboote, stationiert sind sie an verschiedenen Punkten entlang des Rheins oder der Mosel. Das Durchschnittsalter der größeren schweren Boote liegt laut Ministerium bei 28,3 Jahren, das der kleineren leichten Boote bei 3,2 Jahren.

Eine Verjüngung der Flotte laufe, schreibt as Innenministerium in der Antwort und erklärt weiter, 2019 sei ein Bootsneubau-Programm aufgelegt worden, dazu habe sich die Landesregierung auch im Koalitionsvertrag verpflichtet. Konkret heiße es darin: "Die Flotte der Wasserschutzpolizei muss kontinuierlich modernisiert werden, um die Einsatzbereitschaft aufrecht zu erhalten. Die Verjüngung der Bootsflotte wurde bereits eingeleitet und soll fortgesetzt werden."

Reparaturen, Instandsetzungen, Wartungen oder auch Modernisierungen werden laut Ministerium vor allem in den polizeieigenen Bootswerkstätten in Mainz und Koblenz oder direkt an Bord erledigt sowie in den eigenen Werkstätten bei Fremdfirmen.