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Boris Palmer zum dritten Mal als Tübinger Oberbürgermeister vereidigt


Deutschlands umstrittenster OB startet in dritte Amtszeit

Von dpa, mics

12.01.2023Lesedauer: 2 Min.
Oberbürgermeister Boris PalmerVergrößern des BildesBoris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Tübingen, hält bei seiner Verpflichtung die Hand nach oben: Er wurde im Oktober auf acht Jahre wiedergewählt. (Quelle: Marijan Murat/dpa/dpa-bilder)
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Es ist offiziell: Boris Palmer geht in seine dritte Amtszeit als Tübinger OB. Die Laudatio geizte nicht mit Lob – aber auch nicht mit Kritik.

Boris Palmer hat in dieser Woche offiziell seine dritte Amtszeit als Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen angetreten. Genauer gesagt: Er wurde auf einer Sondersitzung des Gemeinderats im Tübinger Rathaus am Mittwochabend für die nächsten acht Jahre feierlich "verpflichtet" – einen Eid hatte Palmer, dessen Mitgliedschaft bei den Grünen derzeit ruht, bereits 2007 zur ersten Amtszeit abgelegt.

In der Laudatio für den gerne polarisierenden Politiker gab es reichlich Lob sowie offene Kritik. Stadträtin Annette Schmidt hob in ihrer Rede unter anderem Palmers Stadt-Management der Corona-Pandemie hervor. Die Bürger hätten zu Recht das Empfinden: "Krise kann er!".

Während andere Städte in Frust verfallen seien, habe Palmer Teststationen aus dem Boden stampfen und Läden öffnen lassen. "Corona steht exemplarisch für seine unkonventionelle Herangehensweise." Allerdings sei Palmer sehr faktenbezogen, obwohl auch Emotionen wichtig seien – etwa bei der Debatte, ob Tübingen nachts die Straßenbeleuchtung abschalten solle.

Tübinger OB Palmer zeigt sich selbstkritisch

Dass Boris Palmer immer wieder auch bundesweit für Schlagzeilen sorgt, hatte die Tübinger Ende vergangenen Jahres nicht davon abgehalten, ihr Kreuz bei dem streitbaren wie streitlustigen Politiker zu setzen.

Erst kürzlich sorgte er wieder einmal für eine heftige Kontroverse, indem er forderte, verurteilte Straftäter auch in unsichere Länder wie Afghanistan abzuschieben.

Palmer selbst gestand bei der Sitzung ein, in der Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat "nicht immer der Einfachste" zu sein. Bei seinem Rückblick auf die Corona-Jahre erinnerte er zudem daran, wie schwer es für seine Familie gewesen sei, als das private Wohnhaus zum Ziel von Demonstrationen wurde und Menschen davor "Palmer verrecke" riefen.

Palmer willl zu den Grünen zurück

In den kommenden acht Jahren will Palmer sich nach eigenem Bekunden vor allem für mehr Handlungsspielräume der Kommunen einsetzen. Es gebe "bürokratische Verkrustungen", die man aufbrechen müsse, den Kommunen solle es möglich sein, die eigenen Angelegenheiten selbst zu regeln. "Wir brauchen mehr Entscheidungsfreiheit auf kommunaler Ebene, denn wir wissen am besten, was für unsere Stadt und die Menschen wichtig ist."

Zu den Grünen möchte Palmer gerne zurück, sagte er im Anschluss an die Veranstaltung. Er habe das Ausschlussverfahren inhaltlich und sachlich für falsch gehalten, müsse jedoch auch zu seinem Wort stehen, seine Mitgliedschaft wie per Schiedsspruch vereinbart bis zum Jahresende ruhen zu lassen. Vorausgegangen waren Streitigkeiten in der Partei um Tabubrüche des 50-Jährigen. Mittlerweile fordern aber etliche Grüne seine Rückkehr.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Eigene Recherchen
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