• Home
  • Regional
  • Stuttgart
  • SPD und FDP wollen Lucha in Sondersitzung unter Druck setzen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextSchauspielerin stirbt nach UnfallSymbolbild für einen TextPolizei ruft RKI zu Einsatz in BerlinSymbolbild für ein VideoAnwalt: Rushdie wird beatmetSymbolbild für einen TextErfolg für Joe Biden in US-KongressSymbolbild für einen TextSpielabbruch in der Regionalliga-WestSymbolbild für einen TextFlugzeuge kollidieren – zwei ToteSymbolbild für einen TextEx-Bayern-Star darf doch spielenSymbolbild für ein VideoKreml-Truppe zeigt miserable AusstattungSymbolbild für einen TextLkw-Fahrer fleht auf A40 um HilfeSymbolbild für einen TextMann stirbt während Fahrt auf AutobahnSymbolbild für einen Watson TeaserARD-Schauspielerin teilt Oben-ohne-FotoSymbolbild für einen TextÜberbein behandeln

SPD und FDP wollen Lucha in Sondersitzung unter Druck setzen

Von dpa
25.03.2022Lesedauer: 1 Min.
Manne Lucha
Sozialminister Manne Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei der Regierungspressekonferenz. (Quelle: Christoph Schmidt/dpa/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Nach der Verwirrung in der Landesregierung über das Ende der pandemischen Corona-Lage fordern SPD und FDP die Einberufung einer Sondersitzung des Landtags. Viele Bürgerinnen und Bürger seien aufgrund der Ereignisse am Donnerstag irritiert, schreiben SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke in einem Brief an Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Während der Ministerpräsident davor warnt, zum jetzigen Zeitpunkt alle Schutzmaßnahmen aufzugeben, fordert der Sozialminister in einem Brief an den Bundesgesundheitsminister einen Strategiewechsel ein", kritisieren die Oppositionsführer. Der Landtag müsse zwingend und unverzüglich über den Kurs der Landesregierung informiert werden.

Stoch und Rülke bitten Aras in dem Schreiben, nächste Woche eine Sondersitzung einzuberufen, "damit die Landesregierung ihre widersprüchlichen Äußerungen klarstellen kann und Landtag und Öffentlichkeit die notwendige Klarheit und Orientierung in dieser wichtigen Frage unseres Landes gibt". Man könne eine solche Sitzung nicht erzwingen, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion, dafür fehlten SPD und FDP noch Stimmen. Aber man hoffe, dass Aras dennoch für eine Sondersitzung entscheide.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
"Let's Dance"-Paare feiern große Erfolge
  • Michael_Stroebel_04
Von Michael Ströbel
Bündnis 90/Die GrünenDeutsche Presse-AgenturFDPSPD

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website