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GesetzesÀnderung

GesetzesÀnderung

Promis zeigen sich entsetzt wegen umstrittener GesetzesÀnderung

Nach einem neuen Urteil in den USA können Menschen das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch verlieren. Unter den Stars herrscht Fassungslosigkeit.

Hailey Bieber: Das Model ĂŒbt öffentlich Kritik an dem Urteil.

Ein BGH-Urteil aus dem FrĂŒhjahr 2021 sorgt bei Banken fĂŒr Unsicherheit. Denn seitdem mĂŒssen Kreditinstitute nachtrĂ€glich um Zustimmung zu aktuellen GebĂŒhren bitten. Nun will die Branche eine GesetzesĂ€nderung.

Volksbank-Logo (Symbolbild): Die Kreditwirtschaft hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das als Grundlage fĂŒr eine GesetzesĂ€nderung dienen soll.

Der nordrhein-westfÀlische Landtag stÀrkt die Patientenrechte. Dazu hat das Landesparlament am Dienstag eine GesetzesÀnderung mit den Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Die ...

Corona-Intensivstation

In Russland drohen bald bis zu 15 Jahre Haft fĂŒr die Verbreitung angeblicher Falschinformationen ĂŒber die russischen StreitkrĂ€fte...

Das GebÀude des öffentlich-rechtlichen britischen Senders BBC in London.

ThĂŒringen vereinfacht die Regel fĂŒr die vier gesetzlich möglichen verkaufsoffenen Sonntage. Eine entsprechende GesetzesĂ€nderung, auf die sich die rot-rot-grĂŒne Minderheitskoalition ...

t-online news

Die deutsch-russische Pipeline ist hoch umstritten. Ein Vorstoß fĂŒr strengere Sanktionen wurde im US-Kongress nun abgelehnt und ein milliardenschwerer Verteidigungshaushalt beschlossen. 

Teil von Nord Stream 2: Die Pipeline hat international zu ZerwĂŒrfnissen gefĂŒhrt.

Trotz Corona-Krise lag die Zahl der Unternehmenspleiten auf dem niedrigsten Wert seit mehr als 20 Jahren. Stark angestiegen sind dagegen die Verbraucherinsolvenzen. Das hatte einen Grund.

Ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahren (Symbolbild): Seit Oktober vergangenes Jahr werden Betroffene nach drei statt wie bisher nach sechs Jahren von ihren restlichen Schulden befreit.

Einen Tag nach der Ryanair-Notlandung und die Verhaftung eine Regimekritikers schrÀnkt Machthabe Lukaschenko die Pressefreiheit in Belarus weiter ein. Es gibt gleich mehrere GesetzesÀnderungen.

Der belarussische PrÀsident Alexander Lukaschenko: Seit Jahrzehnten ist er an der Macht.

Geht es nach den Herstellern, sollen die ersten Robotaxis bereits im kommenden Jahr in Deutschland unterwegs sein. Die selbstfahrenden Autos mĂŒssen aber erst noch eine GesetzeshĂŒrde ĂŒberwinden.

Der Entwurf eines Robotaxis vom amerikanischen Hersteller Mobileye. Schon 2022 könnten die ersten Modelle fahren.

Die Corona-Notbremse ist vom Kabinett beschlossen. Nach zĂ€hen Verhandlungen mit den LĂ€ndern Ă€ußerte sich nun die Kanzlerin. Sie verdeutlichte die Wichtigkeit der GesetzesĂ€nderung.

Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin verbreitete zum Schluss ihres Statements Hoffnung, dass sich die Corona-Lage bald bessert.
Symbolbild fĂŒr ein Video

Die Kanzlerin will die LĂ€nderchefs offenbar bei der PandemiebekĂ€mpfung entmachten. So wĂ€ren vorzeitige Lockerungen schwer — und die Bundesregierung könnte direkt BeschrĂ€nkungen verhĂ€ngen. 

Kanzlerin Angela Merkel: Sie hat genug vom unterschiedlichen Vorgehen der MinisterprÀsidenten.

"Stoppt Uber – stoppt Scheuer": Unter diesem Motto wollen Kölner Taxifahrer am Donnerstag auf sich aufmerksam machen. Rund 150 Taxis sollen am Vormittag hupend und mit Parolen beklebt durch die Stadt fahren.

Taxifahrer-Demo (Symbolbild): In Köln wollen am Donnerstag Taxifahrer mit einem Autokorso gegen eine geplante GesetzesÀnderung demonstrieren.

Nach einer GesetzesĂ€nderung sollen ab diesem Jahr fĂŒr Urheber, Nutzer und Plattformen klarere Regeln im Netz gelten. Die Regierung hat nun einen Entwurf dazu beschlossen – der aber kaum jemandem gefĂ€llt.

Ein Demo gegen Uploadfilter im MĂ€rz 2019: Damals zeigten Demonstranten auch Plakate gegen die CDU.
Von Ali Vahid Roodsari

Mehr Schutz fĂŒr FußgĂ€nger: Das Berliner MobilitĂ€tsgesetz soll durch einen Abschnitt fĂŒr Passanten ergĂ€nzt werden. Es soll mehr auf ihre BedĂŒrfnisse im Straßenverkehr eingegangen werden.

FußgĂ€nger ĂŒberqueren eine Kreuzung: Eine GesetzesĂ€nderung soll sie besser schĂŒtzen.

Deutschlands rastloseste BĂŒrgermeisterbewerberin darf nicht mehr antreten. Nach 112 aussichtslosen Kandidaturen und oft Streit im Anschluss stoppt eine GesetzesĂ€nderung Friedhild "Fridi" Miller.

Friedhild "Fridi" Miller: Nach 112 Wahlen soll sie sich nicht fĂŒr Wahlen in RathĂ€usern antreten können, weil sie nicht geschĂ€ftsfĂ€hig ist und damit nach einer GesetzesĂ€nderung nicht mehr wĂ€hlbar ist.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Aus Versehen ein Handy-Abo abschließen? Eigentlich sollte das durch eine GesetzesĂ€nderung seit Februar nicht mehr möglich sein – doch es gibt Schlupflöcher, warnt das Ratgeberportal "Finanztest". Das kann man tun.

Falsch getippt? - Kann eigentlich gar nicht mehr sein.

Dem Klimaschutz zuliebe sollen ab 2021 fĂŒr neue Autos mit hohem Spritverbrauch höhere Kfz-Steuern fĂ€llig werden. Viele dĂŒrften davon wenig...

Ab 2021 erhöht sich die Kfz-Steuer fĂŒr Fahrzeuge, die viel Benzin oder Diesel verbrauchen.

In der Debatte um hĂ€rtere Strafen fĂŒr Kindesmissbrauch will nun auch die SPD eine GesetzesĂ€nderung. Justizministerin Christine Lambrecht kĂŒndigte an, dass die Taten schon bald nicht mehr nur ein Vergehen sein sollen.

Christine Lambrecht bei der Kabinettssitzung am 10. Juni.

Im Kampf gegen das Coronavirus will Gesundheitsminister Spahn dem Bund mehr Zugriffsrechte geben – auf Kosten der LĂ€nder. Das Parlament soll die GesetzesĂ€nderungen im Eilverfahren beschließen.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister fĂŒr Gesundheit: "Bund und LĂ€nder arbeiten bei der BewĂ€ltigung dieser Epidemie Hand in Hand".

Schon bald könnten die Krankenkassen die Beitrage erhöhen. Grund dafĂŒr seien GesetzesĂ€nderungen, die den Kassen Mehrausgaben in Milliardenhöhe bescheren.

Krankenversicherungskarte: Die Kassen hatten im vergangenen Jahr erstmals seit 2015 wieder Verlust gemacht.

Eine Hartz-IV-Reform soll unter anderem verhindern, dass Kinder unter gekĂŒrzten BezĂŒgen der Eltern leiden. Durch die geplante GesetzesĂ€nderung fallen Sanktionen weg. Bedeutet das fĂŒr betroffene Familien mehr Geld?

Eingang einer Agentur fĂŒr Arbeit: Hatz-IV-KĂŒrzungen treffen in Familien vor allem die Kinder, da schon ihr Regelbedarf niedrig angesetzt ist. (Symbolbild)

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