HateAid verklagt Twitter wegen Holocaust-Inhalten
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Auf Twitter kann man seit Jahren antisemitische Inhalte beobachten. Ein Gerichtsprozess soll nun die Verpflichtung zur Moderation von strafbaren Inhalten klΓ€ren.
Gemeinsam mit der European Union of Jewish Students (EUJS) hat die gemeinnΓΌtzige Organisation HateAid vor dem Landgericht Berlin eine Zivilklage gegen Twitter eingereicht. Darin kritisieren sie die mangelhafte Moderation von volksverhetzenden Inhalten auf der Plattform.
Gegenstand der Klage sind sechs antisemitische und rechtswidrige Kommentare, die trotz Meldung nicht gelΓΆscht wurden. In einem konkreten Fall von Holocaust-Leugnung wurde die LΓΆschung sogar explizit abgelehnt.
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HateAid betont, dass solche Praxis im Widerspruch zu den Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) der Plattform steht. Dort gibt Twitter an, Hass schΓΌrendes Verhalten und Gewaltandrohungen nicht dulden zu wollen. Zudem heiΓt es in der Richtlinie zu missbrΓ€uchlichem Verhalten, dass Twitter Inhalte verbiete, "die leugnen, dass ein Massenmord oder ein anderes Ereignis mit zahlreichen Toten und Verletzten stattgefunden hat", darunter unter anderem "Ereignisse wie den Holocaust".
Der Gerichtsprozess sollte daher klΓ€ren, ob Nutzende einen Rechtsanspruch auf Durchsetzung der AGB haben, schreibt HateAid in seiner Pressemitteilung. Damit wΓ€re es ihnen zukΓΌnftig mΓΆglich, etwa die Entfernung von volksverhetzenden Inhalten einzuklagen. Bislang sind sie einer "willkΓΌrlichen und intransparenten Moderationspraxis ausgeliefert".