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"Letzte Generation": Gewalt gegen Aktivisten durch Beamte? Polizei reagiert


"Letzte Generation" wirft Beamten Gewalt vor
Aktivist das Handgelenk angebrochen? Das sagt die Polizei

Von t-online, ads, mgr

Aktualisiert am 25.04.2023Lesedauer: 2 Min.
Ein Polizist zieht einen Aktivisten hoch (Symbolbild): Bestimmte Techniken können je nach Umständen eingesetzt werden, sagt die Behörde.Vergrößern des BildesEin Polizist zieht einen Aktivisten hoch (Symbolbild): Bestimmte Techniken können je nach Umständen eingesetzt werden, sagt die Behörde. (Quelle: Reuters/Christian Mang/dpa)
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In einer groß angelegten Aktion blockieren Aktivisten momentan Straßen in Berlin. Ein Aktivist erhebt nun einen schweren Vorwurf gegen die Polizei.

Seit Tagen protestieren Aktivisten der "Letzten Generation" in Berlin, wollen die Stadt "lahmlegen", die Polizei ist mit Hunderten Kräften im Einsatz. Bei der Entfernung eines Aktivisten soll es dabei am vergangenen Mittwoch zu einer Verletzung gekommen sein. Ob diese wirklich bei einer Blockade durch einen Beamten verursacht wurde, ist unklar: Die Polizei weiß davon nichts.

"Am Mittwoch hat ein Polizist mir beim Räumen einer Blockade mit einem Schmerzgriff das Handgelenk angebrochen", gibt ein Aktivist, der sich Lennart nennt, auf dem Twitter-Account der "Letzten Generation" an. Das habe ihn zuerst wütend gemacht, "aber ich bin mir sicher, er hat das nicht mit Absicht gemacht".

Die Polizisten würden, so sagt der Aktivist, nicht in diese Situation kommen, "wenn die Bundesregierung sich ans Grundgesetz halten würde". Die Polizei hat auf Anfrage von t-online noch nicht von dem Fall gehört: Ihr seien vom 19. April "keine verletzten Versammlungsteilnehmenden bekannt", und auch eine entsprechende Anzeige sei nicht eingegangen.

Polizei Berlin: Techniken schmerzen nur, wenn man sich wehrt

Im Rahmen der Klimaaktionen komme es "regelmäßig situationsbedingt auch zur Anwendung unmittelbaren Zwanges", die Aktionen sollen aber nicht "per se als Maßnahmenziel das Erzeugen von Schmerzen haben", erklärt die Polizei.

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Um beispielsweise eine Sitzblockade aufzulösen, könne man bestimmte Techniken einsetzen, bei denen nur dann Schmerzen entstehen, wenn sich die Aktivisten dem widersetzen. Andernfalls seien diese "nahezu schmerzfrei". Außerdem müssten die Beamten diese körperliche Gewalt "verhältnismäßig" einsetzen. Die "Letzte Generation" hatte der Polizei bereits mehrmals unverhältnismäßige Gewalt vorgeworfen.

 
 
 
 
 
 
 

Ermittlungen gegen Beamte nach "Schmerzgriffen"

Nach einem Video, auf dem einem Aktivisten von Polizisten der Arm stark verdreht wird und dieser augenscheinlich vor Schmerzen schreit, wird gegen die Beamten wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Mehr dazu lesen Sie hier. Amnesty International verurteilte danach "Schmerzgriffe" gegen "friedlich Demonstrierende".

Verwendete Quellen
  • Anfrage bei der Polizei Berlin
  • twitter.com/AufstandLastGen
  • Eigene Recherche
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