1. Mai in Berlin: Polizei will umstrittenen Einsatz in Kreuzberg aufarbeiten

Der 1. Mai verlief in Berlin friedlich – abgesehen von Ausschreitungen in Kreuzberg. Die Polizei will die Vorfälle nun aufarbeiten.

Das aggressive Auftreten der Polizei nach der "Revolutionären 1. Mai Demonstration" in der Oranienstraße in Berlin-Kreuzberg wird von den Behörden untersucht. Insbesondere ein Video steht dabei im Fokus. Es zeigt, wie Polizisten am späten Montagabend feiernde Menschen von der Oranienstraße vertreiben wollen, mit Pfefferspray sprühen und einen betrunkenen Mann heftig zu Boden stoßen.

Auf Anfrage von t-online teilt die Berliner Polizei mit, dass das verbreitete Video bekannt sei und geprüft werde. Es sei zeitgleich zu dem Vorfall gegen 21.45 Uhr "im dortigen Bereich zu Flaschenwürfen auf Polizeieinsatzkräfte" gekommen. Ob es diesbezüglich einen Zusammenhang zu dem Videoausschnitt gibt, werde ermittelt. Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte – nachdem die Debatte am Dienstag entbrannte – bereits angekündigt, den Vorfall "sehr gründlich aufarbeiten" zu wollen.

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Die Identität des zu Boden gestoßenen Mannes ist den Behörden den Angaben zufolge nicht bekannt. Ebenso wenig, ob er verletzt wurde. Die Polizei teilt generell mit, dass der Einsatz von Pfefferspray oder körperliche Gewalt "nur unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen zulässig" ist. Dabei sei stets die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu beachten.

"Ob diese Voraussetzungen vorlagen und ob dem betroffenen Mann im Anschluss geholfen wurde, ist Gegenstand der Ermittlungen", so die Polizei in einem Statement.

Die Berliner Polizei verweist zudem darauf, dass die Einsatzkräfte in der Videosequenz Beamte aus Mecklenburg-Vorpommern sind, die zum 1. Mai als zusätzliche Kräfte in Berlin eingesetzt wurden. Auch das Innenministerium in Schwerin sicherte Unterstützung bei der Aufklärung der Vorgänge zu. Das Landesbereitschaftspolizeiamt werde die zuständigen Behörden in der Bundeshauptstadt vollumfänglich bei der Aufarbeitung unterstützen.

"Wir nehmen diese Vorwürfe natürlich sehr ernst und werden sie eingehend prüfen", teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Bis zum Mittwochmorgen habe es aus Berlin aber noch keine Anfragen gegeben.

Nach dem gewaltfreien Verlauf der Demonstration war die Polizeieinheit mit Schlagstöcken und Pfeffersprayflaschen in den Händen die mit feiernden Menschen gefüllte Oranienstraße im Stadtzentrum auf und ab gelaufen, ohne dass es dazu einen Anlass gab. In der dadurch aufgeheizten Stimmung kam zu Sprechchören gegen die Polizei, später warfen Menschen ein oder zwei Flaschen. Auch ein weiterer Polizeieinsatz am Kottbusser Tor steht in der Kritik. Dort war die Demonstration mit etwa 12.000 Teilnehmern gestoppt worden. Veranstalter und Unterstützer kritisierten, die Polizei habe einen "Kessel" gebildet, mehrere Menschen hätten Panikattacken bekommen.