Berlin: Grüne brechen Parteitag ab – Wahl der Vorsitzenden gescheitert

Der Parteitag wurde am Samstag überraschend abgebrochen: Die Stimmung bei den Berliner Grünen ist angespannt.

Nachdem bei den Wahlen zum Landesvorsitz die einzige Kandidatin Tanja Prinz durchgefallen war, haben die Berliner Grünen am Samstag überraschend den Parteitag abgebrochen. Die 44-Jährige aus dem Kreisverband Tempelhof-Schöneberg erhielt bei der Landesdelegiertenkonferenz in Berlin-Moabit in drei Wahlgängen nicht die nötige absolute Mehrheit.

Auf einen möglichen vierten Wahlgang verzichtete sie daraufhin. Gleich nach der Abstimmung verließ sie unter Tränen den Saal, sagte kurz angebunden: "Vielen Dank, frohe Weihnachten!"

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Der bisherige Landesvorstand ist nach Grünen-Angaben weiter im Amt und voll handlungsfähig, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Das soll bei einer Fortsetzung des Parteitags geschehen, die für Mittwochabend geplant ist. Einem entsprechenden Geschäftsordnungsantrag des Landesvorstands stimmte eine deutliche Mehrheit der Delegierten zu.

"Wir müssen reden"

Der Landesverband wird laut Satzung von einer Doppelspitze geführt, zu der mindestens eine Frau gehören muss. Bisher sind das Philmon Ghirmai, der zu den Parteilinken gehört und Susanne Mertens vom Realo-Flügel. Ghirmai nannte das Ergebnis der Abstimmung ein deutliches Votum, das alle ernst nehmen müssten.

"Es ist eine Situation eingetreten, die sich niemand wünschen kann", sagte Ghirmai. Er begründete den Antrag, den Parteitag zu unterbrechen, damit, die Wahl des Landesvorstands dürfe nicht übers Knie gebrochen werden. "Wir müssen reden." Timur Ohloff, ein Delegierter aus dem Kreisverband Mitte, kritisierte das Vorgehen. Es wäre besser gewesen, beim Parteitag eine Gegenkandidatin zu präsentieren, sagte er.