Bundesweite Aktion Hass und Hetze im Internet: Polizei rückt in Berlin aus
Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Auch die Berliner Polizei ist beteiligt.
An einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet beteiligt sich auch die Polizei in Berlin. Es gebe entsprechende Einsätze in der Hauptstadt, sagte ein Polizeisprecher am Morgen. Konkrete Angaben zu Durchsuchungen wollte er mit Blick auf die laufenden Maßnahmen nicht machen.
Nach dpa-Informationen soll es bundesweit mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Der Aktionstag unter Federführung des Bundeskriminalamts (BKA) findet seit einigen Jahren regelmäßig statt.
Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung auch von Politikern vorgeworfen. Es gibt Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Maßnahmen. Festnahmen sind nicht geplant.
- Nachrichtenagentur dpa
