Justizsenator zu Wahlpannen: Muss im Detail angeguckt werden

Die Pannen bei der Wahl in Berlin müssen nach Meinung von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) näher untersucht werden. Er habe "Fragen an die Verantwortlichen in den Bezirken und an die Innenverwaltung". "Ich kann noch nicht einschätzen, welches Ausmaß das hatte", sagte Behrendt am Sonntagabend am Rande der Wahlparty seiner Partei.

Behrendt sprach von Berichten aus einzelnen Wahllokalen. Es komme immer mal vor, dass auch um 18.30 Uhr noch gewählt werde. "Schwerwiegender ist sicherlich, wenn es die falschen Wahlzettel gab, wenn gar nicht gewählt werden konnte." Das werde man sich im Detail in den nächsten Tagen angucken müssen, weil dann auch die Frage im Raum stehe, ob sich dies aufs Ergebnis ausgewirkt habe.

In Berlin ist es in Wahllokalen teils zu starken Verzögerungen gekommen. Während schon die Prognosen und Hochrechnungen zu den Wahlergebnissen kursierten, stimmten Berlinerinnen und Berliner in einigen Wahllokalen noch bis kurz vor 20 Uhr ab. Teilweise ergaben sich Wartezeiten von mehr als zwei Stunden.

In einigen Wahllokalen wurden auch Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf vertauscht. Bis die richtigen Stimmzettel vorlagen, mussten die Wahllokale zeitweise schließen.