Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt
Ein Mann aus Berlin soll einen Facebook-Post verbreitet haben, in dem ein Davidstern mit dem Schriftzug "nicht geimpft" dargestellt wurde. Doch bei der Verurteilung handelt es sich um einen Sonderfall.
Ein 56-jähriger Impfgegner aus Berlin ist von einem Berliner Gericht wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Wie der "rbb" berichtet, soll er bei Facebook das Bild eines gelben Davidsterns mit der Aufschrift "nicht geimpft" verbreitet haben.
Wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft auf Twitter mitteilt, verwendete der Mann außerdem die Überschrift "Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen". Der Mann wurde zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen verurteilt.
Impfgegner in Berlin verurteilt: Kein Präzedenzfall
Zu der Entscheidung heißt es: "Dieses Symbol vergleicht Nichtgeimpfte mit den verfolgten Juden in der Zeit des Nationalsozialismus". Daher verharmlose es den Holocaust und sei strafbar. Laut Staatsanwaltschaft ist dieses Symbol insbesondere in der Querdenkerszene verbreitet.
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Auf eine Twitter-Nachfrage der Recherche- & Informationsstelle Antisemitismus RIAS, teilte der "rbb24"-Journalist Olaf Sundermeyer mit, dass die Verurteilung nur durch die Verbindung des Davidsterns mit der Überschrift in einem Facebook-Post aus dem Februar zustande kam. Es handele sich daher um keinen Präzedenz-, sondern um einen Sonderfall.
- "rbb24": "Berliner Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt"
- Twitter/Generalstaatsanwaltschaft Berlin
