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"Ungeimpft"-Davidstern: Berliner Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt


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Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt

Von t-online, nhe

30.09.2021Lesedauer: 1 Min.
Ein Schild auf einer Demonstration gegen die Corona-Ma├čnahmen (Archivbild): Ein Berliner wurde nun wegen Volksverhetzung verurteilt.
Ein Schild auf einer Demonstration gegen die Corona-Ma├čnahmen (Archivbild): Ein Berliner wurde nun wegen Volksverhetzung verurteilt. (Quelle: U.J. Alexander/imago-images-bilder)
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Ein Mann aus Berlin soll einen Facebook-Post verbreitet haben, in dem ein Davidstern mit dem Schriftzug "nicht geimpft" dargestellt wurde. Doch bei der Verurteilung handelt es sich um einen Sonderfall.

Ein 56-j├Ąhriger Impfgegner aus Berlin ist von einem Berliner Gericht wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Wie der "rbb" berichtet, soll er bei Facebook das Bild eines gelben Davidsterns mit der Aufschrift "nicht geimpft" verbreitet haben.

Wie die Berliner Generalstaatsanwaltschaft auf Twitter mitteilt, verwendete der Mann au├čerdem die ├ťberschrift "Die Jagd auf Menschen kann nun wieder beginnen". Der Mann wurde zu einer Geldstrafe von 80 Tagess├Ątzen verurteilt.

Impfgegner in Berlin verurteilt: Kein Pr├Ązedenzfall

Zu der Entscheidung hei├čt es: "Dieses Symbol vergleicht Nichtgeimpfte mit den verfolgten Juden in der Zeit des Nationalsozialismus". Daher verharmlose es den Holocaust und sei strafbar. Laut Staatsanwaltschaft ist dieses Symbol insbesondere in der Querdenkerszene verbreitet.

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Auf eine Twitter-Nachfrage der Recherche- & Informationsstelle Antisemitismus RIAS, teilte der "rbb24"-Journalist Olaf Sundermeyer mit, dass die Verurteilung nur durch die Verbindung des Davidsterns mit der ├ťberschrift in einem Facebook-Post aus dem Februar zustande kam. Es handele sich daher um keinen Pr├Ązedenz-, sondern um einen Sonderfall.

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Verwendete Quellen
  • "rbb24": "Berliner Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt"
  • Twitter/Generalstaatsanwaltschaft Berlin
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