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Neun Treffen: Zeitplan für Koalitionsverhandlungen steht

Berlin  

Neun Treffen: Zeitplan für Koalitionsverhandlungen steht

28.10.2021, 16:54 Uhr | dpa

Der Zeitplan für zentrale Schritte auf dem Weg zum Koalitionsvertrag in Berlin steht. Die Dacharbeitsgruppe, zu der die Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linken gehören, will sich in den kommenden dreieinhalb Wochen neunmal treffen, wie die drei Parteien am Donnerstag mitteilten. Bereits am Freitag soll im "Estrel"-Hotel in Berlin-Neukölln über das Einführungskapitel, die sogenannte Präambel des Koalitionsvertrags, gesprochen werden. In der Woche ab dem 8. November sind drei Termine geplant, bei denen es um Themen von Kultur bis Sport, Wirtschaft und Arbeit sowie Soziales, Gesundheit und Pflege geht.

Bei den nächsten drei Treffen in der Woche darauf will sich die Dachgruppe über wichtige Themen zu Wissenschaft und Forschung sowie Migration und Antidiskriminierung verständigen. Außerdem stehen die Kapitel zu den Themenfeldern Stadtentwicklung, Bauen und Mieten, Mobilität und Klimaschutz sowie zu Bildung, Öffentliche Sicherheit und Justiz an. Am 22. November geht es dann beim vorletzten Treffen um Haushalt und Finanzen und die Bürgerämter, am 24. November soll der Koalitionsvertrag fertig sein. Die Vorlagen liefern 16 Arbeitsgruppen, die regelmäßig zusammenkommen. Die Dachgruppe entscheidet, was schließlich im Koalitionsvertrag festgelegt wird.

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