Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomeRegionalBerlin

Citytax-Urteil: Finanzgericht nimmt Verfahren wieder auf


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextLangsame Rettung von SPD-Mann: Absicht?Symbolbild für einen TextRBB-Mitarbeiter treten in StreikSymbolbild für einen TextStrafanzeige nach "Aquadom"-KatastropheSymbolbild für einen TextBeziehungstat: "Da habe ich gebrannt"Symbolbild für einen TextElektroschocker-Raub: Foto-FahndungSymbolbild für einen TextÜberfall auf Geldtransporter – SchüsseSymbolbild für einen TextUmfrage: Klatsche für die SPDSymbolbild für einen TextBordell-Werbung ärgert Messe-BesucherSymbolbild für einen TextBerliner SPD fordert "Dönerpreisbremse"Symbolbild für einen TextKörperverletzung im McDonalds: Fotofahndung

Citytax-Urteil: Finanzgericht nimmt Verfahren wieder auf

Von dpa
17.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Justitia
Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. (Quelle: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zur Bettensteuer will das Finanzgericht Berlin-Brandenburg auch in der Hauptstadt ein entsprechendes Verfahren wieder aufnehmen - vorausgesetzt das klagende Hotel hält weiter an der Klage fest. "Das Gericht wird voraussichtlich im dritten Quartal die Sachen zur Verhandlung laden", sofern die Klägerinnen und Kläger "noch eine Entscheidung haben wollen", teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage am Dienstag mit. Das Verfahren hatte in Berlin jahrelang geruht, weil das Finanzgericht zunächst die Entscheidung des BVG abwarten wollte.

Das BVG hatte am Dienstag nach jahrelangem Rechtsstreit Klagen von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg gegen die Beherbergungssteuer zurückgewiesen. Die örtlichen Abgaben sind aus Sicht der Richterinnen und Richter mit dem Grundgesetz vereinbar.

Die Bettensteuern werden auch in Dutzenden anderen Kommunen erhoben. Offiziell heißen sie zum Beispiel Kultur- oder Tourismusförderabgabe, Citytax, Beherbergungs- oder Übernachtungssteuer. Das Grundprinzip ist immer gleich: Meist wird pro Person und Nacht ein bestimmter Anteil des Übernachtungspreises fällig, in der Regel um die fünf Prozent. Manchmal muss auch ein fester Betrag abgeführt werden.

Mit der Abgabe hatten klamme Kommunen auf die Senkung der Umsatzsteuer für Hotels Anfang 2010 reagiert. Die Hotelbranche sieht sich durch den Aufwand einseitig benachteiligt. In Berlin hatte das Hotel Westin Grand vor dem Finanzgericht gegen die Bettensteuer geklagt. Auf Anfrage äußerte sich das Unternehmen am Dienstag zunächst nicht zum weiteren Vorgehen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Mitarbeiter des RBB legen Arbeit nieder
Von Julian Seiferth
Von Jannik Läkamp
Bundesverfassungsgericht

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website