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Medien- und Demokratieverachtung mit Pandemie gestiegen

Von dpa
Aktualisiert am 24.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Eingang zum Bundesamt f├╝r Verfassungsschutz (Archivbild): Der Verfassungsschutz ist besorgt ├╝ber eine wachsende Demokratieverachtung.
Eingang zum Bundesamt f├╝r Verfassungsschutz (Archivbild): Der Verfassungsschutz ist besorgt ├╝ber eine wachsende Demokratieverachtung. (Quelle: Horst Galuschka/imago-images-bilder)
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Der Verfassungsschutz ist besorgt: Man beobachte eine tief sitzende Demokratieskepsis und Demokratieverachtung in Teilen der Gesellschaft. Gleichzeitig nahmen die ├ťbergriffe auf Journalisten zu.

Die Corona-Pandemie hat nach Erkenntnissen des Berliner Verfassungsschutzes eine tief sitzende Demokratieskepsis und Demokratieverachtung in Teilen der Gesellschaft sichtbar werden lassen. Falschmeldungen und Verschw├Ârungserz├Ąhlungen w├╝rden diese Verachtung noch verst├Ąrken, teilten Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und der Verfassungsschutz-Chef Michael Fischer am Dienstag zum Jahresbericht 2021 mit.

Hass im Chat f├╝hrt immer h├Ąufiger zu physischer Gewalt

Seit dem vergangenen Jahr beobachte man daher als neuen Teil des Extremismus den Bereich "Bestrebungen zur Delegitimierung und Destabilisierung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung".

Journalisten verst├Ąrkt im Visier von Extremisten

Hass und Hetze, die vor allem ├╝ber Chatkan├Ąle verbreitet w├╝rden, f├╝hrten immer h├Ąufiger auch zu physischer Gewalt. Der Einfluss der rechtsextremen Szene auf die Corona-Proteste sei allerdings ├╝berschaubar geblieben. Sie habe sich im vergangenen Jahr wieder verst├Ąrkt anderen Themen zugewandt, etwa rassistischen Kampagnen gegen Fl├╝chtlinge.

Zugleich gab es im vergangenen Jahr so viele registrierte ├ťbergriffe auf Journalisten wie nie zuvor, hie├č es vom Verfassungsschutz. Diese Entwicklung sei auch Ausdruck des von Rechts propagierten Feindbildes der sogenannten "L├╝genpresse". Aber auch von Linksextremisten gab es immer wieder Attacken auf die Medien, in den islamistischen Ideologien sei das "Feindbild Medien" ebenso fest verankert.

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