Termin für Abtreibungen finden: Bremen will Garantie gesetzlich verankern

Als Frau einen Termin für eine Abtreibung zu bekommen? Gar nicht so einfach. Das Land Bremen will nun eine Garantie schaffen.

Gegen eine Versorgungslücke bei Abtreibungen will Bremens rot-grün-rote Koalition mit einem Gesetz vorgehen. Die Vorlage sieht vor, dass das Land Bremen künftig Schwangerschaftsabbrüche sowohl in Bremen als auch in Bremerhaven garantiert. Sollte das Gesetz umgesetzt werden, käme das einer kommunalen Sicherstellung der Versorgung gleich. Es handle sich um ein bundesweit einmaliges Gesetz, sagte der Vorsitzende der Bremer Linksfraktion, Nelson Janßen, am Donnerstag im Bremer Landtag.

Die Länder sind bereits verpflichtet, ein ausreichendes Angebot an ambulanten und stationären Einrichtungen für Abbrüche sicherzustellen. Auch muss es ausreichend Beratungsstellen geben. Das ist im Schwangerschaftskonfliktgesetz geregelt, einem Bundesgesetz. Seit 2006 gibt es in Bremen das Schwangerenberatungsgesetz, das sicherstellen soll, dass es genug Beratungsstellen gibt. Für die Gewährleistung der Abbrüche gibt es dagegen kein eigenes Landesgesetz.

"Die Frauen haben momentan ein Riesenproblem"

Ein solches ist nach Einschätzung der Regierungsfraktionen und des Beratungsstellenverbunds Pro Familia notwendig. "Die Frauen haben momentan ein Riesenproblem, überhaupt einen Termin zu bekommen", sagte Lea Pawlik, Landesgeschäftsführerin von Pro Familia Bremen.

Die Situation werde sich verschlechtern, sagte Pawlik. Bremen könne mit dem Gesetz eine Vorreiterrolle einnehmen. "Ich hoffe wirklich, dass viele Bundesländer, die wirklich eine große Not mittlerweile haben, sich an dem Gesetzesentwurf ein Beispiel nehmen."

Im Entwurf heißt es, es mangele an Ärztinnen und Ärzten, die noch bereit seien, Abtreibungen zu übernehmen. Auch die öffentlichen Krankenhäuser im Land Bremen seien dazu zunehmend weniger in der Lage. Ein Grund sei auch der Mangel an Personal. Der Linksfraktion zufolge, die auf Angaben des Gesundheitsressorts verweist, hat es im Land Bremen 2021 mehr als 2.200 Abtreibungen gegeben.