Bovenschulte: Keine Lockerungen, keine Verschärfungen

Das Gesundheitssystem in Deutschland ist durch die Corona-Pandemie stark belastet, im Moment aber nicht überlastet. Das betonte Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) am Montag nach den Bund-Länder-Gesprächen. "Wir hoffen, dass das so bleibt." Allerdings könne niemand die Entwicklung vorhersehen. Deshalb sei Vorsicht weiter das Gebot der Stunde.

Bei den Gesprächen seien weder bundesweite Lockerungen, noch bundesweite Verschärfungen beschlossen worden. "Nach jetziger Lage kommen wir mit den bisherigen Maßnahmen hin."

Beim nächsten Treffen am 16. Februar werde die Bundesregierung einen Vorschlag zur Fortführung der Wirtschaftshilfen und Kurzarbeiterregelungen vorlegen, so Bovenschulte weiter. Er brachte neben einer Verlängerung der Bezugsdauer auch ein Mindestkurzarbeitergeld für besonders hart betroffenen Branchen ins Gespräch. Das müsse geprüft werden, auch wenn es ein schwieriger Prozess sei.