Finanzen der Landeshauptstadt Dresden droht Millionenlücke im Haushalt
Dresden steht vor einer finanziellen Herausforderung. Die Landeshauptstadt muss eine drohende Finanzierungslücke von 240 Millionen Euro im kommenden Jahr bewältigen.
Die sächsische Landeshauptstadt hat eine Finanzierungslücke von knapp 240 Millionen Euro für das kommende Jahr festgestellt. Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat der Stadt auferlegt, ihre finanzielle Leistungsfähigkeit durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen und den Fehlbetrag zu vermeiden. Dies teilte die LDS mit.
Die Behörde fordert von der Landeshauptstadt die Erstellung eines Haushaltsstrukturkonzepts. Zudem mahnt sie eine sparsame Haushaltsführung an. Die LDS betont, Dresden müsse klären, ob das Investitionsprogramm auf dem aktuellen Niveau fortgesetzt werden kann und wie es zu finanzieren sei.
Trotz der Herausforderungen hat die Landesdirektion den vom Stadtrat Ende März beschlossenen Doppelhaushalt 2025/2026 zum Vollzug freigegeben. LDS-Präsident Béla Bélafi erklärt, der Haushalt sei erstmals seit Jahren genehmigungspflichtig gewesen. Grund dafür seien finanzielle Herausforderungen, unter anderem für kommende Infrastrukturprojekte wie den Neubau der Carolabrücke.
Investitionsschwerpunkt weiter bei Schulhausbau
Die LDS genehmigte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 212,3 Millionen Euro für beide Jahre. Diese Genehmigung wurde aufgrund der kritischen Haushaltslage mit Auflagen versehen.
Der Dresdner Haushalt umfasst in diesem und im kommenden Jahr ein Volumen von rund 2,4 beziehungsweise 2,5 Milliarden Euro. Für Investitionen sind Ausgaben in Höhe von 255 Millionen Euro (2025) und 360 Millionen Euro (2026) geplant. Der Schwerpunkt liegt weiterhin beim Schulhausbau. In den kommenden Jahren will die Stadt verstärkt in den Straßen- und Tiefbau investieren.
Die Landesdirektion weist darauf hin, dass die Finanzierung der Investitionsvorhaben in den vergangenen Jahren durch vorhandene Reserven gesichert wurde. Diese Reserven seien mittlerweile weitgehend aufgebraucht. Dresden plant daher, zur Finanzierung bestimmter Maßnahmen Investitionskredite aufzunehmen. Dafür hat die Stadt das bislang geltende Verschuldungsverbot angepasst. Im Jahr 2006 war Dresden durch den Verkauf des kompletten Wohnungsbestands schuldenfrei geworden.
- Nachrichtenagentur dpa
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