Düsseldorf am 11.11.: Pro-Palästinenser-Demo nun doch abgesagt

Den Karnevalisten gehört am 11.11. die Altstadt nun doch alleine: Am Donnerstag wurde die Anmeldung für die Kundgebung an der Reuterkaserne zurückgezogen.

Parallel zum Karnevalsauftakt am 11.11. sollte am Samstagnachmittag an der Reuterkaserne eine pro-palästinensische Kundgebung stattfinden. Diese wurde nun doch abgesagt. Ein Sprecher der Polizei bestätigte t-online am Donnerstag, dass der Veranstalter die Anmeldung zurückgezogen hat. Die Kundgebung hätte mit rund 1.000 Teilnehmern stattfinden sollen, aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Wochen wären aber auch viele Teilnehmer mehr denkbar gewesen.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ging derweil in einer Gedenkstunde im Landtag zum 85. Jahrestag der Pogromnacht auch auf die jüngsten pro-palästinensischen Demonstration in Nordrhein-Westfalen ein. Die freiheitliche Demokratie und jüdisches Leben in Deutschland zu schützen bedeute, allen entgegenzutreten, die sich auf die Seite des antisemitischen Terrors stellten.

17.000 Demonstranten bei ähnlicher Versammlung

"Wir akzeptieren es nicht, wenn Hass, Gewalt und Terror auf unseren Straßen gefeiert werden", sagte Wüst. Der Staat nutze alle rechtlichen Möglichkeiten, um israelfeindliche Hassdemonstrationen einzuschränken oder zu verbieten. "Die Meinungsfreiheit endet dort, wo Hass und Antisemitismus beginnen."

In Düsseldorf waren am vergangenen Samstag in der Spitze bis zu 17.000 Demonstranten auf die Straße gegangen. Anders als etwa in Essen zog die Polizei in der Landeshauptstadt anschließend allerdings ein positives Fazit, die Demo sei bis auf einzelne Vorfälle größtenteils friedlich abgelaufen. Der Karnevalsauftakt am 11.11. und eine Kundgebung nicht weit entfernt vom jecken Trubel wäre aber auch für die Polizei zum Kraftakt geworden.