Erfurt: Stadt verbietet Großkundgebung gegen Corona-Maßnahmen

Wegen der kritischen Entwicklung bei den Corona-Neuinfektionen sowie zu erwartenden Verstößen gegen die Maskenpflicht und Mindestabstände, hat die Stadt Erfurt eine Kundgebung gegen die Corona-Regeln untersagt.

Die Stadt Erfurt hat eine für Samstag unter dem Motto "Für die Freiheit und Rechte der Menschen" ankündigte Großversammlung verboten. Das Vorhaben sei ausführlich in Absprache mit dem Gesundheitsamt und der Rechtsabteilung geprüft worden, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD). Im Zuge dessen habe sich die Stadt entschlossen, die Versammlung und alle eventuellen Ersatzveranstaltungen zu untersagen.

Mit Blick auf den Infektionsschutz und die immer kritischer werdende Corona-Entwicklung in der Landeshauptstadt sei die Versammlung nicht zu verantworten. Das Bündnis "Thüringen steht zusammen" hatte 3.000 Teilnehmer angemeldet. Es sei nicht auszuschließen, dass auch sogenannte Querdenker darunter seien, sagte der Beigeordnete für Sicherheit Andreas Horn.

Die Initiative zweifelt die staatlichen Corona-Regelungen an und kritisiert die Einschränkung von Grundrechten. Es sei zu befürchten, dass Mindestabstände nicht eingehalten und keine Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden würden.