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Kemmerich rechnet bei Landtagswahl mit großer FDP-Fraktion

Erfurt  

Kemmerich rechnet bei Landtagswahl mit großer FDP-Fraktion

12.06.2021, 02:03 Uhr | dpa

Kemmerich rechnet bei Landtagswahl mit großer FDP-Fraktion. Thomas Kemmerich

Thomas Kemmerich (FDP) spricht. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Thüringens FDP scheut nach den Worten ihres Parteichefs Thomas Kemmerich eine vorgezogene Landtagswahl im September nicht. Er sei zuversichtlich, dass die Liberalen dann "mit mehr als fünf Abgeordneten im Landtag vertreten sind", sagte Kemmerich am Samstag mit Verweis auf gute Umfragewerte für die FDP auf einem Landesparteitag in Erfurt. Die FDP will am Nachmittag einen neuen Vorstand wählen; Kemmerich tritt erneut als Landesvorsitzender an.

Ob es zu einer vorgezogenen Landtagswahl komme, für die mit Zwei-Drittel-Mehrheit das Parlament in den kommenden Wochen aufgelöst werden müsste, "wissen wir nicht", sagte Kemmerich. "Es liegt nicht an uns."

Thüringens rot-rot-grüne Minderheitskoalition und die oppositionelle CDU haben vereinbart, mit ihren Stimmen den Landtag voraussichtlich am 19. Juli aufzulösen. Damit wollen sie den Weg für seine Neuwahl zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September frei zu machen. Derzeit ist allerdings offen, ob die vier Fraktionen die nötigen 60 Stimmen zusammenbringen, weil vier CDU-Abgeordnet erklärt haben, dass sie eine Landtagsauflösung ablehnen.

Kemmerich ist in der FDP wegen seiner Wahl zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten in Thüringen im Februar 2020 umstritten. Erstmals in Deutschland hatten dabei AfD-Stimmen den Ausschlag gegeben. Kemmerich war nach bundesweiter Kritik wenige Tage später zurückgetreten - er führte ohne Regierung bis März die Geschäfte weiter. Zu dem Tabubruch bei seiner Wahl nahm der 56-Jährige auf dem Parteitag in seinem Bericht als Landesvorsitzender nicht Stellung. "Ich denke, da ist genug gesagt. Wir sollten nach vorne schauen", sagte er.

Als Gast nimmt der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, an dem Landesparteitag teil.

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